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15.05.2019

Kommunalwahlen: Korrektur auf Stimmzettel nötig / Austausch der Briefwahlunterlagen im Wahlkreis 3

Im Wahlkreis 3 fehlt auf dem Stimmzettel für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung eine Kandidatin auf der Liste der CDU. 315 bereits versandte Briefwahlunterlagen sind deshalb ungültig.

Die neuen Briefwahlunterlagen mit korrigiertem Stimmzettel werden nun unverzüglich an die betroffenen Briefwählerinnen und Briefwähler ausgetragen, so dass diese erneut die Möglichkeit haben, ihre Stimme abzugeben. Mit den neuen Unterlagen geht den Bürgerinnen und Bürgern auch ein Begleitschreiben zu, in dem die wichtigsten Fragen beantwortet werden. Für die Abstimmung in den Wahllokalen am Sonntag, den 26.05.2019, liegen ebenfalls die korrigierten Stimmzettel vor.

Es sei noch einmal ausdrücklich darauf hingewiesen, dass ausschließlich die bereits versandten Briefwahlunterlagen im Wahlkreis 3 für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung ausgetauscht werden müssen, alle anderen bereits zugestellten Briefwahlunterlagen in den weiteren Wahlkreisen sind gültig und können ohne Einschränkung genutzt werden.

Die Stadt Oranienburg ist verantwortlich für eine ordnungsgemäße Durchführung der Kommunalwahlen. Das Fehlen einer Kandidatin auf dem Stimmzettel ist deshalb ein sehr bedauerliches Versehen, für das wir uns bei der betroffenen Kandidatin und den betroffenen Briefwählerinnen und Briefwählern ausdrücklich entschuldigen.

In Oranienburg gibt es für die Wahl der Stadtverordnetenversammlung 5 Wahlkreise, 35 Wahlbezirke sowie 162 Kandidatinnen und Kandidaten, rund 36 000 Wahlbenachrichtigungen mussten verschickt werden. Trotz Sorgfalt und Genauigkeit, wo Menschen arbeiten, passieren Fehler, auch in einer Verwaltung. Aber der entstandene Fehler auf dem Stimmzettel in einem Wahlkreis wird behoben und hat keine weiteren Konsequenzen für die Durchführung der Kommunalwahlen.

Die Möglichkeit der Briefwahl erfreut sich zunehmender Beliebtheit. Weil die Stadt Oranienburg selbst größtes Interesse an einer hohen Wahlbeteiligung hat, werden die vorliegenden Daten und Stimmzettel sowie die Arbeitsprozesse im Haus noch einmal intensiv geprüft, um zu verhindern, dass sich ein solcher Fehler wiederholt.