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11.10.2019

Oranienburger Bürgerhaushalt 2020: Jetzt abstimmen!

Bis zum 25. Oktober können alle Oranienburger Einwohnerinnen und einwohner ab 14 Jahren über die 66 Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020 abstimmen.

 

Die Vorschläge mit den meisten Stimmen werden im nächsten Jahr umgesetzt. Die Liste mit den Vorschlägen und alle Informationen zur Abstimmung sind unter www.oranienburg.de/bürgerhaushalt zu finden.

Von den 237 bis Ende Juni eingereichten Vorschlägen haben sich nach Prüfung durch die Fachämter und Vertretern der Stadtverordnetenversammlung 66 Vorschläge als abstimmungsfähig herausgestellt, weil sie in der Verantwortung der Stadt umsetzbar sind und im Kostenrahmen von 20.000€ liegen.

19 Vorschläge kommen nicht zur Abstimmung weil sie in der Zwischenzeit bereits umgesetzt wurden oder sich in der Umsetzung befinden. Über 152 der eingereichten Vorschläge kann nicht abgestimmt werden, weil sie das Budget überschreiten, nicht in der Zuständigkeit der Stadt liegen oder nicht der Allgemeinheit zu Gute kommen. Auch wenn Verwaltung und die Stadtverordneten in diesem Jahr darauf geachtet haben, bei der Prüfung der Vorschläge weniger strenge Maßstäbe anzulegen, und zum Beispiel auch eine Reihe von Vorschlägen zugelassen haben, für deren Umsetzung eine Genehmigung des Landkreises notwendig ist, gibt es leider doch eine hohe Zahl von Vorschlägen, über die nicht abgestimmt werden kann, vor allem weil die Kosten für die Umsetzung weit über der Grenze von 20.000€ liegen.

Am 25. Oktober endet der Abstimmungszeitraum mit der zentralen Abstimmungsveranstaltung, die in diesem Jahr von 17.00 bis 21.00 Uhr zur Oranienburger Lichternacht im Regine-Hildebrandt-Haus stattfindet. Anschließend findet dort die öffentliche Auszählung der Stimmen mit anschließender Bekanntgabe der Ergebnisse statt.

Neu ist in diesem Jahr die Möglichkeit online an der Abstimmung teilzunehmen. Damit wird ein Wunsch der Oranienburger Stadtverordneten erfüllt, um die Beteiligung an der Abstimmung zu erhöhen. Unter www.oranienburg.de/bürgerhaushalt können die Zugangsdaten für die Onlineabstimmung oder die Unterlagen für die klassische Briefwahl beantragt werden. Außerdem kann die Abstimmung jederzeit zu den Öffnungszeiten direkt im Bürgeramt durchgeführt werden.