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02.03.2020

Abwägen zum Wohle der Stadt

Unsere Politik(er)-Serie »Wer macht eigentlich was ...?« setzen wir fort mit Werner Mundt, Vorsitzender des Hauptausschusses – der ist bereits ein politisches Urgestein in Oranienburg und dienstältester Stadtverordneter. Der 68-jährige CDU-Politiker ist auch Mitglied des Kreistages.


 

Der Hauptausschuss prüft Anträge auf Herz und Nieren

„Hauptausschuss“ – das ist ein Wort, das sehr abstrakt und sperrig klingt. Doch in diesem Ausschuss lenken unsere Stadtpolitiker die Geschicke Oranienburgs ganz entscheidend. Hier werden die Weichen für alle Anträge gestellt.

Von der Antragstellung bis zum Stadtverordnetenbeschluss ist es ein weiter Weg. Nachdem ein Antrag einer Fraktion oder ein Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung die zuständigen Fachausschüsse passiert hat, wird er mit deren Empfehlungen in den Hauptausschuss gereicht. Hier wird das Anliegen mit den insgesamt elf Vertreterinnen und Vertretern aus allen Fraktionen sowie dem Bürgermeister erneut besprochen. Ziel ist es, bei Kontroversen möglichst weitere Kompromisse oder auch Lösungen für offene Fragen zu finden. Und hier darf auch leidenschaftlich diskutiert und manches Mal auch gestritten werden. Das Gremium prüft sozusagen alle Sachverhalte auf Herz und Nieren.

In der Regel beschließt erst danach die Stadtverordnetenversammlung, sodass genug Möglichkeiten des Austausches bestehen, um vorher jeden Sachverhalt qualifiziert zu klären. Deswegen sind Besucher der eigentlich beschließenden Stadtverordnetenversammlung gelegentlich auch enttäuscht, dass ein Gr0ßteil der Anträge und Beschlussvorlagen sehr harmonisch und weit überwiegend mit überwältigender Mehrheit beschlossen wird. Das heißt aber gerade nicht, dass sie unkritisch durchgewinkt wurden. Die eigentliche Arbeit beim Meinungsbildungsprozess hat dann zumeist schon abschließend stattgefunden.

Der erfahrene Oranienburger CDU-Politiker Werner Mundt ist in dieser Legislaturperiode einstimmig von den Stadtpolitikerinnen und -politkern zum Vorsitzenden dieses Ausschusses gewählt worden. Das ist in Oranienburg ein Novum, denn bis dahin hatte das Stadtoberhaupt den Vorsitz. Der gehört dem Hauptausschuss allerdings weiterhin als „geborenes Mitglied“ an. In größeren Gemeinden und Städten nutzen Stadtverordnete aber gern die Möglichkeit, ihrer Stärke im Parlament entsprechend alle möglichen wichtigen Funktionen selbst zu übernehmen. „Das ist auch ein Zeichen für gelebte Demokratie und politisches Verantwortungsbewusstsein des Stadtparlaments. Damit kann ich gut leben“, erklärt Alexander Laesicke.

Werner Mundt muss nun als Moderator dafür sorgen, dass die Zusammenkünfte in geordneten Bahnen verlaufen. Seiner Verantwortung ist sich der 68-Jährige bewusst: „Am Ende meiner Politikerlaufbahn sehe ich das Amt einerseits als Bestätigung, andererseits aber auch als Herausforderung an.“

Um sachorientierte Abwägungen in Gang setzen zu können, muss Werner Mundt nicht nur moderat auf alle Beteiligten einwirken. Er muss auch seine Hausaufgaben gut machen: „Es liegt auch an meiner Organisation, wie schnell und konstruktiv die Sitzung verläuft. Ich muss alle Anträge und Vorlagen lesen, die von allen Fachausschüssen zu mir kommen. Es darf nicht sein, dass ich nicht weiß, worüber geredet wird.“

Da er auch Fraktionsvorsitzender der örtlichen CDU ist, sind ihm viele Anträge oftmals schon geläufig. Für alle anderen opfert Mundt Mittagspausen oder freie Sonntage. Er nimmt sein politisches Ehrenamt sehr ernst: „Oranienburg ist ein riesiger zu entwickelnder Bereich. Ausschlaggebend ist nun einmal die Politik, die über die Zukunft der Stadt entscheiden muss. Oranienburg war immer das graue Schmuddelnest und hat sich zu einer blühenden Stadt entwickelt. Ich bin stolz darauf, dazu beigetragen zu haben.“

Bei der Fülle der Anträge angesichts der positiven Entwicklung der Stadt ist es nicht immer leicht, qualitativ und quantitativ gute Entscheidungen zu fällen. „Es braucht seine Zeit, um den richtigen Weg der Stadt vorzugeben“, so Mundt, der auch Kreistagsabgeordneter ist. Umso mehr muss es Ziel des Hauptausschusses sein, alle Fragen und Einwände auf den Tisch zu bringen. Im Idealfall nimmt der Hauptausschuss das Ergebnis der Stadtverordnetenversammlung vorweg. „Eigentlich brauchen Beschlüsse in der Versammlung dann nur noch durchgewinkt zu werden“, erklärt er.

Doch ganz so einfach ist es auch wieder nicht. „Schließlich haben alle Fraktionen in der Stadtverordnetenversammlung das Privileg, ihre Entscheidungen vor der Öffentlichkeit zu verteidigen und darzulegen“, erläutert Mundt. Zugleich macht der dienstälteste Abgeordnete klar: „Ich halte aber nichts von großen populistischen Fensterkämpfen in der Stadtverordnetenversammlung.“

Wenn Werner Mundt seine Unterlagen für den Hauptausschuss packt, dann hat er einen kurzen Dienstweg von seiner Firma am Bötzower Platz zum Tagungsort in der Orangerie in der Kanalstraße. Nicht nur das Amt des Vorsitzenden ist für ihn etwas Besonderes, auch der Ort: „Ich wurde in der Kanalstraße geboren, meine Eltern haben in der Orangerie geheiratet, und ich wurde dort getauft. Nun habe ich als Abgeordneter zu Beginn der Legislaturperiode das zweite Mal den kirchlichen Segen empfangen. Da schließt sich für mich der Kreis.“

 

 

Auf einen Blick

Wo erfahre ich mehr?

Der Hauptausschuss findet regelmäßig in der Orangerie im Schlosspark statt. Am öffentlichen Teil kann jeder teilnehmen.

Alle Termine und Tagesordnungspunkte finden sich unter: www.oranienburg.de/sitzungstermine


 

Kontakt

Dirk Blettermann
Stadtverordnetenvorsteher
Telefon: (0163) 315 27 16

E-Mail: blettermann@oranienburg.de