Beschlusskontrolle 2019
Nachfolgend finden Sie die Beschlüsse der SVV aus dem Jahr 2019, welche auf der rechten Seite mit dem entsprechenden Symbol für die Umsetzung gekennzeichnet sind.
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A/0009/2019 Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten - Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG)
A/0009/2019 Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten - Überprüfung der Stadtverordneten nach dem Stasi-Unterlagen-Gesetz (StUG):[Antrag] Mehr
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A/0011/2019 Antrag der Fraktionen SPD und FDP - Faire Finanzierung von Hilfs- und Unterstützungsangeboten für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen
A/0011/2019 Antrag der Fraktionen SPD und FDP - Faire Finanzierung von Hilfs- und Unterstützungsangeboten für von häuslicher Gewalt betroffene Frauen:[Antrag] Mehr
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A/0015/2019 Antrag der Fraktion Die Linke - Richtlinie für die Budgetierung der Ortsbeiräte
A/0015/2019 Antrag der Fraktion Die Linke - Richtlinie für die Budgetierung der Ortsbeiräte:[Antrag] Mehr
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A/0016/2019 Antrag der Fraktion die Linke - Überarbeitung der Sauberkeitskonzeption der Stadt Oranienburg vom Oktober 2004 und des Verwarn- und Bußgeldkataloges zur Verbesserung der Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet
A/0016/2019 Antrag der Fraktion die Linke - Überarbeitung der Sauberkeitskonzeption der Stadt Oranienburg vom Oktober 2004 und des Verwarn- und Bußgeldkataloges zur Verbesserung der Ordnung und Sauberkeit im Stadtgebiet:[Antrag] Mehr
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A/0017/2019 Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten - Videostreaming der Stadtverordnetenversammlungen
A/0017/2019 Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten - Videostreaming der Stadtverordnetenversammlungen:[Antrag] Mehr
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A/0021/2019 Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen - Kommunaler Klimaschutz
A/0021/2019 Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen - Kommunaler Klimaschutz:[Antrag] Mehr
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A/0022/2019 Antrag der CDU-Fraktion - Entlastung der Anwohner der Gedenkstätte von Lärm, Müll und Emissionen - Vorlage eines vollständigen Sachstandsberichts über geprüfte und bisher getroffene Maßnahmen
A/0022/2019 Antrag der CDU-Fraktion - Entlastung der Anwohner der Gedenkstätte von Lärm, Müll und Emissionen - Vorlage eines vollständigen Sachstandsberichts über geprüfte und bisher getroffene Maßnahmen:[Antrag] Mehr
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A/0024/2019 Antrag der CDU-Fraktion - Transparenz und Beschleunigung bei Prüfaufträgen
A/0024/2019 Antrag der CDU-Fraktion - Transparenz und Beschleunigung bei Prüfaufträgen:[Antrag] Mehr
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A/0025/2019 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, B90/Die Grünen - Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg
A/0025/2019 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, B90/Die Grünen - Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ Oranienburg:[Antrag] Mehr
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A/0026/2019 Antrag der SPD-Fraktion - Pauschale vom Land zum Straßenbau einsetzen, Erschließungsbeiträge prüfen, einfachen Straßenbau zulassen
A/0026/2019 Antrag der SPD-Fraktion - Pauschale vom Land zum Straßenbau einsetzen, Erschließungsbeiträge prüfen, einfachen Straßenbau zulassen:[Antrag] Mehr
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A/0027/2019 Antrag der SPD-Fraktion - Tempo 30-Zonen in Germendorf einrichten
A/0027/2019 Antrag der SPD-Fraktion - Tempo 30-Zonen in Germendorf einrichten:[Antrag] Auf Grundlage des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung hat die Stadt am 06.01.2020 bei der Straßenverkehrsbehörde die Anordnung von Tempo 30 in den ... Mehr
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A/0030/2019 Antrag des Ortsbeitrates Germendorf - Änderung Flächennutzungsplan und parallel Aufstellung B-Plan für den in der Karte gekennzeichneten Bereich
A/0030/2019 Antrag des Ortsbeitrates Germendorf - Änderung Flächennutzungsplan und parallel Aufstellung B-Plan für den in der Karte gekennzeichneten Bereich:[Antrag] Mehr
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A/0031/2019 Antrag des Ortsbeirates Lehnitz zur MV 0145/2019 Sicherung der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte
A/0031/2019 Antrag des Ortsbeirates Lehnitz zur MV 0145/2019 Sicherung der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte:[Antrag] Mehr
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A/0034/2019 Antrag der Fraktion FWO/Piraten zum Erhalt des historischen Speichergebäudes in Oranienburg
A/0034/2019 Antrag der Fraktion FWO/Piraten zum Erhalt des historischen Speichergebäudes in Oranienburg:[Antrag] Mehr