Beschlusskontrolle 2021
Nachfolgend finden Sie die Beschlüsse der SVV aus dem Jahr 2021, welche auf der rechten Seite mit dem entsprechenden Symbol für die Umsetzung gekennzeichnet sind.
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A/0081/2020 Antrag OBR Schmachtenhagen - Realisierung der Straßenquerungen der Schmachtenhagener Dorfstraße
A/0081/2020 Antrag OBR Schmachtenhagen - Realisierung der Straßenquerungen der Schmachtenhagener Dorfstraße:[Antrag] Der Baubeginn ist für den Sommer 2022 geplant. Mehr
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A/0082/2020 Antrag des OBR Lehnitz - Tempo 30 im Mühlenbecker Weg
A/0082/2020 Antrag des OBR Lehnitz - Tempo 30 im Mühlenbecker Weg:Antrag Der Antrag wurde durch die zuständige Behörde abgelehnt. Mehr
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A/0086/2020 Antrag Fraktion Die Linke - Mobile Schmutzwasserbeseitigung aus Grundstücksentwässerungsanlagen
A/0086/2020 Antrag Fraktion Die Linke - Mobile Schmutzwasserbeseitigung aus Grundstücksentwässerungsanlagen:[Antrag] Mehr
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A/0089/2021 Antrag OBR Sachsenhausen für ein Dorfgemeinschaftshaus
A/0089/2021 Antrag OBR Sachsenhausen für ein Dorfgemeinschaftshaus:[Antrag] Mehr
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A/0090/2021 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, CDU - Anwohner*innen bei Straßenbau einbeziehen
A/0090/2021 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, CDU - Anwohner*innen bei Straßenbau einbeziehen:[Antrag] Mehr
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A/0091/2021 Antrag der Fraktionen: CDU, B90/Die Grünen - Tansparenz und Partizipation zum Straßen- und Gehwegausbau Saalfelder Straße und Suhler Straße
A/0091/2021 Antrag der Fraktionen: CDU, B90/Die Grünen - Tansparenz und Partizipation zum Straßen- und Gehwegausbau Saalfelder Straße und Suhler Straße:[Antrag] Mehr
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A/0093/2021 Antrag der SPD-Fraktion - Grüne Stadtwerke
A/0093/2021 Antrag der SPD-Fraktion - Grüne Stadtwerke:[Antrag] Mehr
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A/0094/2021 Antrag der SPD-Fraktion - Ergänzung zur Vorlage 0049/2019 -weitergehende Planung zum "Landschaftsplanerischen Gestaltungskonzept für die Nachnutzung von Teilflächen der ehemaligen Kremmner Bahn als Grün-, Fuß- und Radwegeverbindung"
A/0094/2021 Antrag der SPD-Fraktion - Ergänzung zur Vorlage 0049/2019 -weitergehende Planung zum "Landschaftsplanerischen Gestaltungskonzept für die Nachnutzung von Teilflächen der ehemaligen Kremmner Bahn als Grün-, Fuß- und Radwegeverbindung":[Antrag] Mehr
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A/0095/2021 Antrag der SPD-Fraktion - Personalkonzept überarbeiten, Fachkräfte für Oranienburg gewinnen und halten!
A/0095/2021 Antrag der SPD-Fraktion - Personalkonzept überarbeiten, Fachkräfte für Oranienburg gewinnen und halten!:[Antrag] in Verbindung mit der Beschlussvorlage 0552/2021 Mehr
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A/0096/2021 Antrag der Fraktionen: CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten, FDP - Unterstützung lokaler Unternehmen - Flexibilisierung des Härtefallfonds
A/0096/2021 Antrag der Fraktionen: CDU, SPD, Freie Wähler/Piraten, FDP - Unterstützung lokaler Unternehmen - Flexibilisierung des Härtefallfonds:[Antrag] Mehr
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A/0097/2021 Antrag Fraktion Die Linke - Weiteres Vorgehen des Sonderbauausschusses / Bauausschusses zur Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07. September 2020 (A/0065/2020) zur Schaffung eines attraktiven Zentrums für Oranienburg
A/0097/2021 Antrag Fraktion Die Linke - Weiteres Vorgehen des Sonderbauausschusses / Bauausschusses zur Umsetzung des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung vom 07. September 2020 (A/0065/2020) zur Schaffung eines attraktiven Zentrums für Oranienburg:[Antrag] Mehr
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A/0100/2021 Antrag der FDP-Fraktion - Informationsportal der Verwaltungsarbeit: Nachvollziehbarkeit der Umsetzung von Beschlüssen, die aus Anträgen der Stadtverordnetenversammlung hervorgegangen sind, durch Einführung eines Berichtssystems nach dem Vorbild
A/0100/2021 Antrag der FDP-Fraktion - Informationsportal der Verwaltungsarbeit: Nachvollziehbarkeit der Umsetzung von Beschlüssen, die aus Anträgen der Stadtverordnetenversammlung hervorgegangen sind, durch Einführung eines Berichtssystems nach dem Vorbild:[Antrag] Mehr
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A/0101/2021 Antrag des OBR Friedrichsthal und Malz - Antrag zur Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Malz und Friedrichsthal, unter Auflagen
A/0101/2021 Antrag des OBR Friedrichsthal und Malz - Antrag zur Zusammenlegung der Ortsfeuerwehren Malz und Friedrichsthal, unter Auflagen:[Antrag] Mehr
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A/0102/2021 Antrag der Fraktionen: Die Linke und Freien Wähler/Piraten zur Errichtung einer Notbrücke für die Zeit des geplanten Neubaus der Brücke Havelhausen
A/0102/2021 Antrag der Fraktionen: Die Linke und Freien Wähler/Piraten zur Errichtung einer Notbrücke für die Zeit des geplanten Neubaus der Brücke Havelhausen:[Antrag] Mehr
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A/0107/2021 Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten - Vereinheitlichung des ÖPNV-Tarifsystems in Oranienburg
A/0107/2021 Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten - Vereinheitlichung des ÖPNV-Tarifsystems in Oranienburg:[Antrag] Mehr
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A/0108/2021 Antrag des OBR Zehlendorf - Tempo 30 in der Alten Dorfstraße im OT Zehlendorf und Sicherung des Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen)
A/0108/2021 Antrag des OBR Zehlendorf - Tempo 30 in der Alten Dorfstraße im OT Zehlendorf und Sicherung des Fußgängerüberwegs (Zebrastreifen):[Antrag] Durch die genehmigungspflichtige Behörde wurde der Antrag abgelehnt. Mehr
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A/0109/2021 Antrag der FDP-Fraktion - Bürgermeister berichtet nach Sitzungen des Aufsichtsrates der Oranienburg Holding (AR OH)
A/0109/2021 Antrag der FDP-Fraktion - Bürgermeister berichtet nach Sitzungen des Aufsichtsrates der Oranienburg Holding (AR OH):[Antrag] Mehr
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A/0110/2021 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: SPD, CDU, Freie Wähler/Piraten und FDP - Städtebaulichen Missstand beseitigen - Bebauung des Schlossvorplatzes vorantreiben
A/0110/2021 Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: SPD, CDU, Freie Wähler/Piraten und FDP - Städtebaulichen Missstand beseitigen - Bebauung des Schlossvorplatzes vorantreiben:[Antrag] Mehr
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A/0112/2021 Antrag OBR Germendorf "Errichtung Wohnblock im Birkenwäldchen"
A/0112/2021 Antrag OBR Germendorf "Errichtung Wohnblock im Birkenwäldchen":[Antrag] Mehr
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A/0115/2021 Antrag der Fraktionen: B90/Die Grünen und Freie Wähler/Piraten - Fristverlängerung der 4-wöchigen Ideenfindung für die Innenstadtplanung
A/0115/2021 Antrag der Fraktionen: B90/Die Grünen und Freie Wähler/Piraten - Fristverlängerung der 4-wöchigen Ideenfindung für die Innenstadtplanung:[Antrag] Mehr
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A/0116/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Den dritten Bauabschnitt Weiße Stadt spätestens 2023 realiesieren
A/0116/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Den dritten Bauabschnitt Weiße Stadt spätestens 2023 realiesieren:[Antrag] Mehr
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A/0120/2021 Antrag der Fraktionen: B90/Die Grünen, Die Linke und SPD - Beitritt der Stadt Oranienburg zum Gesunde Städte-Netzwerk
A/0120/2021 Antrag der Fraktionen: B90/Die Grünen, Die Linke und SPD - Beitritt der Stadt Oranienburg zum Gesunde Städte-Netzwerk:[Antrag] Mehr
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A/0121/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Transparentes Verfahren im Umgang mit Interessierten für die Fläche Rungestraße
A/0121/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Transparentes Verfahren im Umgang mit Interessierten für die Fläche Rungestraße:[Antrag] Mehr
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A/0123/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Neue Spielgeräte für die Angerwiese
A/0123/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Neue Spielgeräte für die Angerwiese:[Antrag] Mehr
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A/0125/2021 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung
A/0125/2021 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung:[Antrag] Mehr
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A/0126/2021 Antrag der Fraktion Die Linke - Strandbad Lehnitzsee
A/0126/2021 Antrag der Fraktion Die Linke - Strandbad Lehnitzsee:[Antrag] Mehr
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A/0128/2021 Antrag OBR Schmachtenhagen - Sozialer Wohnungsbau im Ortsteil Schmachtenhagen
A/0128/2021 Antrag OBR Schmachtenhagen - Sozialer Wohnungsbau im Ortsteil Schmachtenhagen:[Antrag] Mehr
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A/0129/2021 Antrag OBR Lehnitz - Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Mühlenbecker Weg Ortsteil Lehnitz
A/0129/2021 Antrag OBR Lehnitz - Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Mühlenbecker Weg Ortsteil Lehnitz:[Antrag] Mehr
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A/0131/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Verkehrssicherheit in Oranienburg - Anschaffung und Betrieb von Dialog-Displays
A/0131/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Verkehrssicherheit in Oranienburg - Anschaffung und Betrieb von Dialog-Displays:[Antrag] Mehr
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A/0132/2021 Antrag der OBR Zehlendorf und Wensickendorf - Höchstgeschwindigkeit auf L21 reduzieren
A/0132/2021 Antrag der OBR Zehlendorf und Wensickendorf - Höchstgeschwindigkeit auf L21 reduzieren:[Antrag] Der Antrag wurde durch die zuständigen Behörde abgelehnt. Mehr
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A/0138/2021 Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen - Verkehrswende konkret machen: Rad-und Fußverkehr in Oranienburg stärken
A/0138/2021 Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen - Verkehrswende konkret machen: Rad-und Fußverkehr in Oranienburg stärken:[Antrag] Mehr
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A/0139/2021 Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen - Verkehrswende konkret machen: Park-and-Ride-Parkplatz am Bahnhof Sachsenhausen erweitern, Bahnhofsumfeld dort aufwerten und mehr Fahrmöglichkeiten prüfen!
A/0139/2021 Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen - Verkehrswende konkret machen: Park-and-Ride-Parkplatz am Bahnhof Sachsenhausen erweitern, Bahnhofsumfeld dort aufwerten und mehr Fahrmöglichkeiten prüfen!:[Antrag] Mehr
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A/0140/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Ausschusszuschnitte - Sicherheit, Ordnung, Kampfmittel und die Feuerwehr
A/0140/2021 Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Ausschusszuschnitte - Sicherheit, Ordnung, Kampfmittel und die Feuerwehr:[Antrag] Mehr
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A/0146/2021 Antrag des OBR Wensickendorf - Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln
A/0146/2021 Antrag des OBR Wensickendorf - Aufstellung von Geschwindigkeitsanzeigetafeln:[Antrag] Mehr
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A/0151/2021 Überfraktioneller Antrag des Bauausschusses - Umsetzung der Beschlüsse zum Straßenausbau
A/0151/2021 Überfraktioneller Antrag des Bauausschusses - Umsetzung der Beschlüsse zum Straßenausbau:[Antrag] Mehr
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A/0152/2021 Überfraktioneller Antrag der SPD, CDU und FDP - Tiefenprüfung des Bürgermeisterbudget 2019
A/0152/2021 Überfraktioneller Antrag der SPD, CDU und FDP - Tiefenprüfung des Bürgermeisterbudget 2019:[Antrag] Mehr
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A/0154/2021 Antrag der FDP-Fraktion - Schutzausrüstung der FFW Oranienburg
A/0154/2021 Antrag der FDP-Fraktion - Schutzausrüstung der FFW Oranienburg:[Antrag] Mehr
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A/0156/2021 - Antrag der CDU-Fraktion - Graue Wände lebendig machen - Bahnunterführung künstlerisch aufwerten
A/0156/2021 - Antrag der CDU-Fraktion - Graue Wände lebendig machen - Bahnunterführung künstlerisch aufwerten:[Antrag] Mehr
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A/0159/2021 - Antrag des OBR Sachsenhausen zur Aufstellung des Bebauungsplans zur Innenstadtentwicklung der nordöstlichen Friedrichstraße in Sachsenhausen
A/0159/2021 - Antrag des OBR Sachsenhausen zur Aufstellung des Bebauungsplans zur Innenstadtentwicklung der nordöstlichen Friedrichstraße in Sachsenhausen:[Antrag] Mehr
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A/0160/2021 - Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler - Kennzahlen Klimaschutz
A/0160/2021 - Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, Die Linke und Freie Wähler - Kennzahlen Klimaschutz:[Antrag] Mehr