Beschlusskontrolle 2022
Nachfolgend finden Sie die Beschlüsse der SVV aus dem Jahr 2022, welche auf der rechten Seite mit dem entsprechenden Symbol für die Umsetzung gekennzeichnet sind.
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A/0164/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Verkehrsführung Straße Am Kanal
A/0164/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Änderung der Verkehrsführung Straße Am Kanal:Mehr
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A/0166/2022 Antrag von: Olaf Bendin, Christian Howe, Olaf Kästner, Katrin Kittel, Joachim Radke, Jörg Roitsch, Heiko Zillmann - Erweiterte Straßeninstandsetzung Oranienburger Modell in Anlehnung an das "Bernauer Modell"
A/0166/2022 Antrag von: Olaf Bendin, Christian Howe, Olaf Kästner, Katrin Kittel, Joachim Radke, Jörg Roitsch, Heiko Zillmann - Erweiterte Straßeninstandsetzung Oranienburger Modell in Anlehnung an das "Bernauer Modell":Mehr
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A/0174/2022 Antrag OBR Germendorf - Einstellung der finanziellen Mittel im Haushalt 2023 für die Aufstellung eines B-Planes "Verlängerung Mühlensteig bis Oberkrämerweg in der Ortslage Germendorf und Änderung Flächennutzungsplan im Parallelverfahren"
A/0174/2022 Antrag OBR Germendorf - Einstellung der finanziellen Mittel im Haushalt 2023 für die Aufstellung eines B-Planes "Verlängerung Mühlensteig bis Oberkrämerweg in der Ortslage Germendorf und Änderung Flächennutzungsplan im Parallelverfahren":Mehr
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A/0175/2022 Antrag der SPD-Fraktion - Einrichtung kostenlosser Busverkehr bei Oranienburger Festen
A/0175/2022 Antrag der SPD-Fraktion - Einrichtung kostenlosser Busverkehr bei Oranienburger Festen:Mehr
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A/0176/2022 Antrag der SPD-Fraktion - Räume für die Beiräte der Stadt Oranienburg
A/0176/2022 Antrag der SPD-Fraktion - Räume für die Beiräte der Stadt Oranienburg:Mehr
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A/0177/2022 Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler/Piraten + Änderungsantrag CDU-Fraktion - Klimaschutz konkret vor Ort
A/0177/2022 Antrag der Fraktionen SPD und Freie Wähler/Piraten + Änderungsantrag CDU-Fraktion - Klimaschutz konkret vor Ort:Mehr
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A/0178/2022 Antrag CDU-Fraktion - Spielen in Oranienburg - familiengerecht, inklusiv, themenbezogen
A/0178/2022 Antrag CDU-Fraktion - Spielen in Oranienburg - familiengerecht, inklusiv, themenbezogen:Mehr
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A/0183/2022 Antrag der SPD-Fraktion - Öffentliche Anerkennung für Kampfmittelsuchende verbessern
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A/0184/2022 Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, Freie Wähler/Piraten, FDP - Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine
A/0184/2022 Antrag der Fraktionen SPD, B90/Die Grünen, Freie Wähler/Piraten, FDP - Wohnraum für Geflüchtete aus der Ukraine:Mehr
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A/0185/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Anerkennung für Engagement der Freiwilligen Feuerwehr am Sturmwochenende
A/0185/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Anerkennung für Engagement der Freiwilligen Feuerwehr am Sturmwochenende:Mehr
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A/0188/2022 Antrag des OBR Germendorf und der SPD Fraktion - Erneuerbare Energien in Germendorf
A/0188/2022 Antrag des OBR Germendorf und der SPD Fraktion - Erneuerbare Energien in Germendorf:Mehr
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A/0189/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Ehrenamts- und Traditionspflege: 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Oranienburg Innenstadt
A/0189/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Ehrenamts- und Traditionspflege: 150 Jahre Freiwillige Feuerwehr Oranienburg Innenstadt:Mehr
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A/0190/2022 Antrag des OBR Schmachtenhagen - Schranke Zuwegung Kita / Campus
A/0190/2022 Antrag des OBR Schmachtenhagen - Schranke Zuwegung Kita / Campus:Mehr
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A/0191/2022 - Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP - Pädagogische Konzeption für die neu zu errichtende Kindestagesstätte in der Weißen Stadt
A/0191/2022 - Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, SPD, CDU, DIE LINKE und FDP - Pädagogische Konzeption für die neu zu errichtende Kindestagesstätte in der Weißen Stadt:Mehr
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A/0193/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Landesförderung für Abbiegeassistenzsysteme nutzen
A/0193/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Landesförderung für Abbiegeassistenzsysteme nutzen:Mehr
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A/0197/2022 Antrag des OBR Sachsenhausen - Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus dem Haushalt der Stadt Oranienburg, für die Umgestaltung und Instandsetzung des Dorfgemeinschaftshauses in der Clara-Zetkin-Straße 17
A/0197/2022 Antrag des OBR Sachsenhausen - Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus dem Haushalt der Stadt Oranienburg, für die Umgestaltung und Instandsetzung des Dorfgemeinschaftshauses in der Clara-Zetkin-Straße 17:Mehr
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A/0198/2022Antrag des OBR Lehnitz und der Fraktionen CDU, Freie Wähler/Piraten, Die Linke - Überflutungen mit Straßensanierungen vorbeugen
A/0198/2022Antrag des OBR Lehnitz und der Fraktionen CDU, Freie Wähler/Piraten, Die Linke - Überflutungen mit Straßensanierungen vorbeugen:Mehr
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A/0199/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Schnelles Internet für Oranienburg und seine Ortsteile - bis Ende 2024 jedem Oranienburger ein Angebot unterbreiten
A/0199/2022 Antrag der CDU-Fraktion - Schnelles Internet für Oranienburg und seine Ortsteile - bis Ende 2024 jedem Oranienburger ein Angebot unterbreiten:Mehr
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A/0201/2022 Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten - Verbot von Tabakwerbung
A/0201/2022 Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten - Verbot von Tabakwerbung:Mehr
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A/0202/2022 Antrag der SPD-Fraktion - Radweg Germendorf-Schwante voranbringen
A/0202/2022 Antrag der SPD-Fraktion - Radweg Germendorf-Schwante voranbringen:Mehr
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A/0203/2022 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Freie Wähler/Piraten - Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt
A/0203/2022 Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke und Freie Wähler/Piraten - Änderung der Satzung zum Bürgerhaushalt:Mehr
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A/0204/2022 Antrag der SPD Fraktion - Änderung der Raumnutzungsrichtlinie
A/0204/2022 Antrag der SPD Fraktion - Änderung der Raumnutzungsrichtlinie:Mehr
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A/0205/2022 Antrag der CDU Fraktion - Vereins-, Ehrenamts- und Traditionspflege in Oranienburg
A/0205/2022 Antrag der CDU Fraktion - Vereins-, Ehrenamts- und Traditionspflege in Oranienburg:Mehr
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A/0206/2022 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - Hitzeschutz zur Anpassung an den Klimawandel
A/0206/2022 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - Hitzeschutz zur Anpassung an den Klimawandel:Mehr
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A/0207/2022 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - Bahnhofsplatz hitzetauglich umgestalten
A/0207/2022 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen - Bahnhofsplatz hitzetauglich umgestalten:Mehr
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A/0209/2022 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler, Die Linke, B90/Die Grünen - Projektförderung für das Einsatz- und Ausbildungszentrum der DLRG Oranienburg e.V.
A/0209/2022 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Freie Wähler, Die Linke, B90/Die Grünen - Projektförderung für das Einsatz- und Ausbildungszentrum der DLRG Oranienburg e.V.:Mehr
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A/0214/2022 Fraktion Freie Wähler/Piraten - Anbringung von Pfandringen an städtischen Mülleimern
A/0214/2022 Fraktion Freie Wähler/Piraten - Anbringung von Pfandringen an städtischen Mülleimern:Mehr
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A/0215/2022 Antrag Freie Wähler/Piraten - Digitale Kommunikation mit Eltern und Sorgeberechtigten
A/0215/2022 Antrag Freie Wähler/Piraten - Digitale Kommunikation mit Eltern und Sorgeberechtigten:Mehr
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A/0216/2022 Antrag der Fraktionen CDU und SPD - Verlängerung der Aussetzung von Sondernutzungsgebühren
A/0216/2022 Antrag der Fraktionen CDU und SPD - Verlängerung der Aussetzung von Sondernutzungsgebühren:Mehr
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A/0220/2022 - Antrag der Fraktionen CDU, Die Linke, Freie Wähler/Piraten, SPD - Sicherheit, Ordnung und Barrierefreiheit gewährleisten - Bereitstellung von (Elektro-)Kleinfahrzeugen stärker regulieren
A/0220/2022 - Antrag der Fraktionen CDU, Die Linke, Freie Wähler/Piraten, SPD - Sicherheit, Ordnung und Barrierefreiheit gewährleisten - Bereitstellung von (Elektro-)Kleinfahrzeugen stärker regulieren:Mehr
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A/0221/2022 Antrag des OBR Schmachtenhagen - Aufnahme der Planungen zum Neubau einer Turnhalle sowie Instandsetzung des Sportplatzes in Schmachtenhagen in 2023/2024 mit dem Ziel der Umsetzung des Neubaus in 2026/2027
A/0221/2022 Antrag des OBR Schmachtenhagen - Aufnahme der Planungen zum Neubau einer Turnhalle sowie Instandsetzung des Sportplatzes in Schmachtenhagen in 2023/2024 mit dem Ziel der Umsetzung des Neubaus in 2026/2027:Mehr
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A/0222/2022 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, Die Linke, SPD, CDU, Freie Wähler/Piraten, FDP - Überfraktioneller Antrag zur Grundlagenermittlung für ein Grundgebührenmodell für die mobile Schmutzwasserbeseitigung
A/0222/2022 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen, Die Linke, SPD, CDU, Freie Wähler/Piraten, FDP - Überfraktioneller Antrag zur Grundlagenermittlung für ein Grundgebührenmodell für die mobile Schmutzwasserbeseitigung:Mehr
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Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen - Hotel Eilers
Änderungsantrag der Fraktion B90/Die Grünen - Hotel Eilers:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag der Fraktionen: CDU und B90/Die Grünen zum Haushalt 2022 - Masterplan Bahnhof Oranienburg
Änderungsantrag der Fraktionen: CDU und B90/Die Grünen zum Haushalt 2022 - Masterplan Bahnhof Oranienburg:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag der Fraktionen: Die Linke, SPD, B90/Die Grünen und Freie Wähler/Piraten zum Haushalt 2022 - Gedenkort KZ Oranienburg
Änderungsantrag der Fraktionen: Die Linke, SPD, B90/Die Grünen und Freie Wähler/Piraten zum Haushalt 2022 - Gedenkort KZ Oranienburg:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag der Fraktionen: SPD und B90/Die Grünen zum Haushalt 2022 - Erstellung eines Konzeptes zum Bau eines Technologie- und Gründerzentrums
Änderungsantrag der Fraktionen: SPD und B90/Die Grünen zum Haushalt 2022 - Erstellung eines Konzeptes zum Bau eines Technologie- und Gründerzentrums:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag der Fraktionen: SPD, Die Linke und B90/Die Grünen zum Haushalt 2022 - Kunst im öffentlichen Raum
Änderungsantrag der Fraktionen: SPD, Die Linke und B90/Die Grünen zum Haushalt 2022 - Kunst im öffentlichen Raum:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Baumstandorte auf dem Schloßplatz erhalten
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Baumstandorte auf dem Schloßplatz erhalten:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Radwegbeleuchtung zwischen Oranienburg-Sachsenhausen und Friedrichsthal
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2022 - Radwegbeleuchtung zwischen Oranienburg-Sachsenhausen und Friedrichsthal:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag OBR Wensickendorf zum Haushalt 2022 - Befestigung des Grünstreifens als Gehweg, westlich der Zehlendorfer Chaussee
Änderungsantrag OBR Wensickendorf zum Haushalt 2022 - Befestigung des Grünstreifens als Gehweg, westlich der Zehlendorfer Chaussee:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag OBR Germendorf zum Haushalt 2022 - Abriss alte Kita und Jugendclub
Änderungsantrag OBR Germendorf zum Haushalt 2022 - Abriss alte Kita und Jugendclub:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag OBR Germendorf zum Haushalt 2022 - Geh- und Radweg Hohenbrucher Straße
Änderungsantrag OBR Germendorf zum Haushalt 2022 - Geh- und Radweg Hohenbrucher Straße:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr
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Änderungsantrag OBR Sachsenhausen zum Haushalt 2022 - Finanzierung Dorfgemeinschaftshaus
Änderungsantrag OBR Sachsenhausen zum Haushalt 2022 - Finanzierung Dorfgemeinschaftshaus:[Antrag] Die Stadtverordnetenversammlung hat auf ihrer Sitzung am 14.02.2022 die Haushaltssatzung 2022 und den Haushaltsplan mit seinen Anlagen, einschließlich miteltfristiger Finanzplanung ... Mehr