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15.12.2020

Aktuelles zu Corona aus der Stadtverwaltung: Notbetrieb bis 31.01. verlängert

Seit dem 16.12.2020 gilt der sog. »harte Lockdown«, seit dem 09.01. mit weiteren Verschärfungen. Für die Kernverwaltung der Stadt Oranienburg und ihre »nachgeordneten Einrichtungen« – Bürgerzentren, Kitas, Grundschulen usw. – gilt daher bis zum 31.01. weiterhin ein Notbetrieb.


Hinweis: Alle Informationen rund um das Corona-Virus und die Maßnahmen (insgesamt und in unserer Region) finden Sie stets aktuell auf www.oberhavel.de/corona


 
Stadtverwaltung: Offene Sprechstunden entfallen

Das Bürgeramt bleibt für die Bürgerinnen und Bürger vorerst weiterhin geöffnet. Um die Infektionsketten im öffentlichen Raum und eine Ansteckung von Bürgerinnen und Bürgern in Verwaltungsgebäuden zu verhindern, wird jedoch eindringlich darum gebeten, persönliche Termine nur wahrzunehmen, wenn sie zwingend erforderlich und unaufschiebbar sind. Wo es möglich ist, mögen Anliegen bitte ausschließlich per Telefon oder E-Mail geklärt werden. Es wird ein Wachschutz eingesetzt, der vor Ort dabei unterstützt, die nötigen Abstände zwischen den Besuchern sicherzustellen.

Auch das Standesamt bleibt weiterhin geöffnet – hier gilt vorherige telefonische Terminvereinbarung. Bereits terminierte Trauungen werden durchgeführt und auch neue Termine für Trauungen können vereinbart werden. Bitte informieren Sie sich über die Bedingungen direkt beim Standesamt.

 

Alle anderen Ämter der Stadtverwaltung (auch die Kitaverwaltung, Schulverwaltung etc.) schließen für den Publikumsverkehr – Anliegen können telefonisch oder per E-Mail geklärt werden. Alle offenen Sprechstunden entfallen.

 

Eine Übersicht der Dienstleistungen und der zuständigen Ansprechpartner finden die Bürgerinnen und Bürger im Internet unter www.oranienburg.de/dienstleistungen. Über die Telefonnummer 03301/600 5 ist die Telefonzentrale der Stadtverwaltung erreichbar.

 


 

Kitas und Schulen

Für die Kitas und Schulen in Trägerschaft der Stadt Oranienburg sowie für alle anderen Kitas und Schulen im Stadtgebiet gelten die Regelungen, die das Land Brandenburg im Rahmen der aktuellen Eindämmungsverordnung beschlossen hat.

Den jetzigen Veröffentlichungen ist zu entnehmen, dass Kitas zunächst geöffnet bleiben können. Eltern werden aber gebeten, ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu betreuen. Der Präsenzunterricht an Grundschulen sowie der Hortbetrieb sind einem Beschluss der Landesregierung Brandenburg entsprechend ab dem 04.01.2021 untersagt. Eine Notbetreuung für Kinder, deren Sorgeberechtigte in sogenannten systemrelevanten Berufen tätig sind, wird gewährleistet.

Weitere Informationen sowie das Formular für die Beantragung der Notbetreuung finden Sie in untenstehendem Aufklapptext (Direktlink: www.oranienburg.de/notbetreuung).

Weitere Regelungen werden ggf. auf Basis der neuen Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg getroffen und veröffentlicht.

Bitte wenden Sie sich für konkrete Informationen an Ihre Einrichtungs-/Schulleitung.

 

Grundschulen bis Ostern im Wechselunterricht, Präsenzpflicht aufgehoben – Kitas grundsätzlich geöffnet

Wegen der zwar sinkenden, aber nach wie vor hohen Infektionszahlen sowie wegen der drohenden Ausbreitung mutierter Coronavarianten haben sich Bund und Länder am 11. Februar auf eine weitere Verlängerung des Shutdowns bis zum 7. März geeinigt. Die auf dieser Grundlage geänderte Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg tritt am 15. Februar in Kraft und gilt bis einschließlich 7. März. Verbunden damit sind einige Lockerungen sowie die vorsichtige Wiederaufnahme von Präsenzunterricht im Grundschulbereich.

 


+++ Update 23.03. +++  Schulen: Weiter Wechselbetrieb bis Ostern / Präsenzpflicht weitgehend aufgehoben

Der Wechselbetrieb an den Schulen wird bis zu den Osterferien weitergeführt. Allerdings hat das Brandenburger Bildungsministerium am Sonntag, 21.03.2021, die Präsenzpflicht an Schulen bis zu den Osterferien aufgehoben. Eltern entscheiden damit selbst, ob ihr Kind die Schule im Präsenzunterricht besucht. Ausnahmen gelten allerdings für Abschlussklassen.


 
Schulen/Horteinrichtungen

Der Präsenzunterricht soll nach dem Brandenburger Stufenplan für die Schulen ab dem 22. Februar zunächst mit einem Wechselmodell an Grundschulen langsam wieder aufgenommen werden. Der Unterricht wird in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 dann im Wechsel von Präsenz- und Distanzunterricht durchgeführt. Den Wechselunterricht sollen die Schulen nach den Maßgaben des Bildungsministeriums organisieren.

Alle anderen Schülerinnen und Schüler bleiben im Distanzunterrichtmit den bereits bekannten Ausnahmen (Abschlussklassen der jeweiligen Schulform und Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt „geistige Entwicklung").

 

Die noch geltende bisherige Regelung: Schulen und Horte bieten eine Notbetreuung an. Eltern, die bereits eine Bescheinigung für die Notbetreuung in Schule oder Hort erhalten haben, müssen keinen neuen Antrag stellen. Wer bereits eine Bescheinigung zur Notbetreuung hat, kann sein Kind also auch weiterhin betreuen lassen.

Für alle, die erstmalig eine Notbetreuung in Anspruch nehmen müssen, gilt: Eine Notbetreuung kann für Kinder erfolgen, deren Eltern in einem kritischen Infrastrukturbereich beschäftigt sind. Eine Auflistung der zu dieser Kategorie zählenden Berufsgruppen (systemrelevante Berufe) finden Sie im Antragsformular (siehe unten).

 

In den Innen- und Außenbereichen von Schulen muss von allen Personen eine medizinische Gesichtsmaske getragen werden. Nur Kinder unter 14 Jahren, für die keine passende medizinische Maske zur Verfügung steht, dürfen eine Alltagsmaske tragen. Die Durchführung von Schulfahrten bleibt bis zum 31. März 2021 untersagt.

Alle Lehrkräfte und Beschäftigte in den Schulen können sich ab 15. Februar bis Ende April insgesamt bis zu fünfmal auf das Coronavirus per Antigen-Schnelltests in einer Arztpraxis testen lassen. Damit wird die bisherige Teststrategie an Schulen fortgesetzt, allerdings mit einer erhöhten Flexibilität. Das Land Brandenburg trägt hierfür die Kosten (bis zu 5,5 Mio. EUR) aus dem Corona-Rettungsschirm.

Alle Beschäftigten in Kindertages- und Jugendhilfeeinrichtungen, die unmittelbare Kontakte mit Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachsenen, Eltern oder anderen Personensorgeberechtigten haben können regelmäßig getestet werden. Zwischen Februar bis Ende April werden vom Land pro Person bis zu zwei durchgeführte Antigen-Schnelltests innerhalb von 7 Tagen gefördert. (siehe auch: Schnelltests für Kitapersonal)

Festlegung zur Kostenbeteiligung für die Schulspeisung (Schüler ohne Hortbetreuung)

Für Schüler/innen, die an der Schulspeisung ohne Hortbetreuung teilnehmen und nicht am Präsenzunterricht teilnehmen konnten, wurden die Kostenbeteiligungen für die Monate Januar und Februar 2021 bereits an die Eltern zurückerstattet.

Für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Oranienburg wurde nunmehr festgelegt, die Kostenbeteiligungen für die Schulspeisung (Schüler ohne Hortbetreuung) für Kinder, die im Wechselmodell beschult werden, in den Monaten März und April 2021 von 34,00 € auf 17,00 Euro zu reduzieren.

Bereits gezahlte Kostenbeteiligungen werden anteilig zurückerstattet bzw. verrechnet.

 

Notbetreuung – Vorgehensweise bei Antragstellung

Das Antragsformular (siehe unten) muss vom Arbeitgeber bestätigt werden und ist dann per E-Mail an die Adresse: notbetreuung@oberhavel.de zu richten. Nur vollständige Anträge mit den notwendigen Unterschriften können bearbeitet werden. Nach erfolgter Prüfung erhalten Sie umgehend eine Bestätigung per E-Mail.

Unter der Telefonhotline 03301 601 3400 oder notbetreuung@oberhavel.de stehen Ihnen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kreisverwaltung in der Zeit von 09:00 bis 16:00 Uhr werktäglich für Ihre Fragen zur Verfügung.

 

Krippen/Kindergärten

Alle Angebote der Kindertagesbetreuung für Kinder im Vorschulalter sind grundsätzlich geöffnet: Krippe, Kindergarten, altersgemischte Einrichtungen, Kindertagespflegestellen und sonstige Kindertagesbetreuungsangebote – verbunden mit dem dringenden Appell an alle Eltern, ihre Kinder soweit wie möglich zu Hause zu betreuen.

 

Betreuung/Kinderkrankengeld

Um die Betreuungssituation für Eltern etwas zu erleichtern, gibt es 2021 zehn zusätzliche Tage beim Kinderkrankengeld, die nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch für Betreuungszwecke genutzt werden können. Dafür reichen Sie bitte einfach bei der Krankenkasse eine Bescheinigung der Schule bzw. der Kita ein, die belegt, dass diese geschlossen ist. Sie können dafür das von der Bundesregierung bereitgestellte Musterformular nutzen (siehe »Dokumente«).

 

Die geltenden Regelungen – auch zu allen anderen Bereichen – finden Sie vollumfänglich in der bisherigen 5. Eindämmungsverordnung und in der bald hier nachlesbaren 6. Eindämmungsverordnung.

 

Elternbeiträge in Kita, Hort und Kindertagespflege 

Die Landesregierung hat zur Unterstützung der Eltern rückwirkend zum 01.01.2021 eine Richtlinie erlassen (Kita-Elternbeitrag Corona 2021), welche die vollständige oder teilweise Beitragsfreistellung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten Schließungen oder Teilschließungen von Kindertagesstätten regelt.  >> Zusammenfassung der Regelungen (PDF)

 


Dokumente zur Antragstellung Notbetreung

  

 


 

Städtische und andere Einrichtungen

Das Regine-Hildebrandt-Haus, das Bürgerzentrum und der Eltern-Kind-Treff sind bereits seit dem 2.11. geschlossen – die Schließung wurde nun verlängert. Die Beratungs- und Hilfsangebote im Bürgerzentrum (DRK-Erziehungs- und Familienberatungsstelle, Verbraucherzentrale etc.) können aber unter den bereits geltenden Hygiene- und Kontaktbestimmungen weiterhin nach Terminabsprache vor Ort wahrgenommen werden.

Die städtischen Sporthallen sind ebenfalls geschlossen. Der schulische Sportbetrieb wird aber aufrechterhalten.

Auch geschlossen sind die Dorfgemeinschaftshäuser in den Ortsteilen.

Die Stadtbibliothek musste ebenfalls geschlossen werden. Ab 16.12. muss leider auch der Bestellservice entfallen, den die Stadtbibliothek Anfang November ins Leben gerufen hatte, um so weiterhin das Ausleihen von Medien zu ermöglichen. Die Onleihe-Oberhavel, wo rund um die Uhr digitale Medien entliehen werden können, sowie das Filmstreaming-Portal Filmfriend stehen weiterhin zur Verfügung.

Die Tourismus und Kultur Oranienburg gGmbH (TKO) hat ihre Einrichtungen ebenfalls geschlossen. Davon betroffen sind:

  • Orangerie – Veranstaltungen entfallen. Infos zu bereits gekauften Karten gibt es in der Tourist-Information (telefonisch Mo. bis Fr. 10 bis 14 Uhr)
  • Schlosspark (Dauerkartenbesitzer/innen können die Gültigkeit ihrer Jahreskarten um die Dauer der Schließung des Parks verlängern lassen).
  • Schlosshafen
  • Reisemobilstellplatz
  • Tourist-Information. Von Montag bis Freitag ist die TI telefonisch in der Zeit von 10 bis 14 Uhr unter (03301) 600 81 10 erreichbar.

Auch die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg hat ihre Schlösser und Museen geschlossen – auch das Schlossmuseum Oranienburg. Alle Veranstaltungen im Museum sind für diese Zeit abgesagt.

Auch das städtische Sport- und Freizeitzentrum TURM ErlebnisCity musste unter den gegebenen Umständen schließen. Informationen finden Sie auf www.erlebniscity.de

 


 
Politische Sitzungen

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse finden als »Hybrid-Sitzungen« (mit Online-Zuschaltungen) im Kreistagssaal oder in der Orangerie statt – von dort aus werden sie im Livestream online übertragen und können (im nichtöffentlichen Teil) von der Öffentlichkeit verfolgt werden.

 


 

Bürgermeister appelliert an Bürger/innen zur Einhaltung der Regeln

Zu den aktuellen Entwicklungen sagt Bürgermeister Alexander Laesicke: „Die zweite Corona-Welle stellt uns alle vor große Herausforderungen. Die Einschränkungen sind schmerzlich, aber uns bleibt keine andere Wahl. Wenn die Oranienburgerinnen und Oranienburger die neuen, einschneidenden Regeln gewissenhaft beherzigen, bin ich zuversichtlich, dass wir den Umständen entsprechend gut und gesund durch die vor uns liegende Zeit kommen können.“