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15.12.2020

Aktuelles zu Corona aus der Stadtverwaltung: Notbetrieb bis 31.01. verlängert

Seit dem 16.12.2020 gilt der sog. »harte Lockdown«, seit dem 09.01. mit weiteren Verschärfungen. Für die Kernverwaltung der Stadt Oranienburg und ihre »nachgeordneten Einrichtungen« – Bürgerzentren, Kitas, Grundschulen usw. – gilt daher bis zum 31.01. weiterhin ein Notbetrieb.


Hinweis: Alle Informationen rund um das Corona-Virus und die Maßnahmen (insgesamt und in unserer Region) finden Sie stets aktuell auf www.oberhavel.de/corona


 
Stadtverwaltung: Offene Sprechstunden entfallen

Das Bürgeramt bleibt für die Bürgerinnen und Bürger vorerst weiterhin geöffnet. Um die Infektionsketten im öffentlichen Raum und eine Ansteckung von Bürgerinnen und Bürgern in Verwaltungsgebäuden zu verhindern, wird jedoch eindringlich darum gebeten, persönliche Termine nur wahrzunehmen, wenn sie zwingend erforderlich und unaufschiebbar sind. Wo es möglich ist, mögen Anliegen bitte ausschließlich per Telefon oder E-Mail geklärt werden. Es wird ein Wachschutz eingesetzt, der vor Ort dabei unterstützt, die nötigen Abstände zwischen den Besuchern sicherzustellen.

Auch das Standesamt bleibt weiterhin geöffnet – hier gilt vorherige telefonische Terminvereinbarung. Bereits terminierte Trauungen werden durchgeführt und auch neue Termine für Trauungen können vereinbart werden. Bitte informieren Sie sich über die Bedingungen direkt beim Standesamt.

 

Alle anderen Ämter der Stadtverwaltung (auch die Kitaverwaltung, Schulverwaltung etc.) schließen für den Publikumsverkehr – Anliegen können telefonisch oder per E-Mail geklärt werden. Alle offenen Sprechstunden entfallen.

 

Eine Übersicht der Dienstleistungen und der zuständigen Ansprechpartner finden die Bürgerinnen und Bürger im Internet unter www.oranienburg.de/dienstleistungen. Über die Telefonnummer 03301/600 5 ist die Telefonzentrale der Stadtverwaltung erreichbar.

 


 

Kitas und Schulen

Für die Kitas und Schulen in Trägerschaft der Stadt Oranienburg sowie für alle anderen Kitas und Schulen im Stadtgebiet gelten die Regelungen, die das Land Brandenburg im Rahmen der aktuellen Eindämmungsverordnung beschlossen hat.

Den jetzigen Veröffentlichungen ist zu entnehmen, dass Kitas zunächst geöffnet bleiben können. Eltern werden aber gebeten, ihre Kinder nach Möglichkeit zu Hause zu betreuen. Der Präsenzunterricht an Grundschulen sowie der Hortbetrieb sind einem Beschluss der Landesregierung Brandenburg entsprechend ab dem 04.01.2021 untersagt. Eine Notbetreuung für Kinder, deren Sorgeberechtigte in sogenannten systemrelevanten Berufen tätig sind, wird gewährleistet.

Weitere Informationen sowie das Formular für die Beantragung der Notbetreuung finden Sie in untenstehendem Aufklapptext (Direktlink: www.oranienburg.de/notbetreuung).

Weitere Regelungen werden ggf. auf Basis der neuen Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg getroffen und veröffentlicht.

Bitte wenden Sie sich für konkrete Informationen an Ihre Einrichtungs-/Schulleitung.

 

Ab 31.05. Präsenzunterricht in Grundschulen wieder möglich – Selbsttests für Kitakinder

Wegen des geringen Inzidenzwertes können die Grundschulen in Oberhavel seit dem 31.05. wieder in den Präsenzunterricht wechseln. In weiterführenden wie auch in Grundschulen war Anfang Mai bereits der Wechselunterricht wieder zugelassen worden. Mit der bundesweiten Neuregelung der Pandemieverordnungen wird Präsenzunterricht ab einem Inzidenzwert von 165 allerdings auch wieder untersagt – der Landkreis Oberhavel liegt zurzeit aber weit unter einer Inzidenz von 100. Die Notbetreuung in Horten wurde derweil auch auf die Klassen 5 und 6 ausgedehnt. Für den Präsenzunterricht an Schulen gibt es Corona-Selbsttests. In den Kitas stellt das Land Brandenburg ab dem 19.05. ebenfalls Selbsttests zur Verfügung.

 


 

Schulen/Horteinrichtungen


Öffnung von Grundschulen ab Montag, 31.05.2021 

Da die 7-Tage-Inzidenz im Landkreis Oberhavel mit Datum vom Donnerstag, 27.05.2021 an drei Tagen in Folge unter der  Marke von 50 liegt, hat der Landkreis dies entsprechend öffentlich bekannt gemacht. "Damit steht der Rückkehr der Grundschülerinnen und Grundschüler in den Präsenzunterricht ab Montag, dem 31.05.2021, nichts mehr Wege", sagt Corona-Verwaltungsstableiterin Kerstin Niendorf.

"Die weiterführenden Schulen können voraussichtlich ab Montag, dem 07.06.2021, komplett in den Präsenzunterricht wechseln. Als Bildungsdezernentin freut mich das besonders. Denn es ist gut und wichtig, dass die Schülerinnen und Schüler in Oberhavel vor dem Beginn der Sommerferien noch einmal die Chance haben, in ihrem Klassenverband zusammen zu kommen." Ist der Präsenzunterricht gestartet, so bleibt dieser bis zum Beginn der Sommerferien bestehen, sofern nicht die Regelungen des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) zur so genannten Bundesnotbremse ab einer Inzidenz von mehr als 100 greifen.
 

Zuvor:

Ab 03.05. Wechselunterricht erlaubt: Ab dem 03.05.2021 wird Präsenzunterricht auch wieder in allen weiterführenden allgemeinbildenden und berufsbildenden Schulen, allen Förderschulen sowie den Schulen des zweiten Bildungsweges in Form von Wechselunterricht erlaubt. Ab dem 03.05. werden die künftigen Abschlussklassen, die also im nächsten Jahr ihre Prüfung ablegen, im Wechselunterricht die Schulen besuchen können. Die diesjährige Abschlussklassen 2020/2021 verlassen nach den Prüfungen die Schule.

Aber: Ab einer Inzidenz von 165 Präsenzunterricht untersagt*   Laut Eindämmungsverordnung des Landes Brandenburg ist der Präsenzunterricht in Schulen weiterhin untersagt. *Ausgenommen davon ist der Präsenz- bzw. Wechselunterricht für Schülerinnen und Schüler in den Jahrgangsstufen 1 bis 6 in der Primarstufe, von Abschlussklassen und in Förderschulen mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ sowie die Durchführung von Prüfungen sowie die Abnahme von Prüfungsleistungen, insbesondere nach der Handwerksordnung und dem Berufsbildungsgesetz in den Räumen der Oberstufenzentren, sowie schulische Testverfahren.

 

Verlängerung der Notbetreuung / Ausweitung in Horten

Die Hort-Notbetreuung wird ausgeweitet für Kinder der Jahrgangsstufen 1 bis 6 (bisher: Jahrgangsstufen 1 bis 4) – Informationen zur Beantragung weiter unten.

 

Ausführliche Informationen dazu und zu den übrigen Regelungen für Schulen und Horte finden Sie auf www.oberhavel.de

 

Festlegung zur Kostenbeteiligung für die Schulspeisung (Schüler ohne Hortbetreuung)

Für Schüler/innen, die an der Schulspeisung ohne Hortbetreuung teilnehmen und nicht am Präsenzunterricht teilnehmen konnten, wurden die Kostenbeteiligungen für die Monate Januar und Februar 2021 bereits an die Eltern zurückerstattet.

Für die Schulen in Trägerschaft der Stadt Oranienburg wurde nunmehr festgelegt, die Kostenbeteiligungen für die Schulspeisung (Schüler ohne Hortbetreuung) für Kinder, die im Wechselmodell beschult werden, in den Monaten März bis Mai 2021 von 34,00 € auf 17,00 Euro zu reduzieren.

Bereits gezahlte Kostenbeteiligungen werden anteilig zurückerstattet bzw. verrechnet.

 

Notbetreuung – Vorgehensweise bei Antragstellung

Die Landkreise und kreisfreien Städte prüfen den Anspruch auf Notbetreuung und entscheiden darüber. Dies gilt sowohl für die Notbetreuung in Schule, als auch für die Notbetreuung im Hort. Die kreisangehörigen Kommunen können diese Aufgabe übernehmen.

Das Antragsformular (siehe unten) muss vom Arbeitgeber bestätigt werden und ist dann per E-Mail an die Adresse: notbetreuung@oberhavel.de zu richten. Nur vollständige Anträge mit den notwendigen Unterschriften können bearbeitet werden. Nach erfolgter Prüfung erhalten Sie umgehend eine Bestätigung per E-Mail.

Für Nachfragen von Eltern zur Betreuung ihrer Kinder in Grundschulen und Horten hat der Landkreis eine Telefonhotline unter der Nummer 03301 601-3400 eingerichtet. Diese ist  montags bis freitags von 09.00 bis 16.00 Uhr erreichbar. Fragen können auch per E-Mail an notbetreuung@oberhavel.de gerichtet werden. An diese Adresse sind auch die ausgefüllten Anträge zu senden. Nähere Informationen zur Notbetreuung im Landkreis Oberhavel finden Sie hier: www.oberhavel.de/notbetreuung 

 


Krippen/Kindergärten

Alle Angebote der Kindertagesbetreuung für Kinder im Vorschulalter sind grundsätzlich geöffnet: Krippe, Kindergarten, altersgemischte Einrichtungen, Kindertagespflegestellen und sonstige Kindertagesbetreuungsangebote – verbunden mit dem dringenden Appell an alle Eltern, ihre Kinder soweit wie möglich zu Hause zu betreuen.

 
Testmöglichkeiten für Kita-Kinder ab dem 19. Mai

Das Land Brandenburg hat eine Teststrategie für Krippen- und Kindergartenkinder auf den Weg gebracht. Durch das Ministerium für Bildung, Jugend und Sport werden den Kindertagesstätten und Tagespflegestellen bis zum 30.06.2021 Selbsttests zur Weitergabe an die Eltern zur Verfügung gestellt. Die Selbsttests sind freiwillig und können  von den Personensorgeberechtigten zu Hause durchgeführt werden.

Dieses freiwillige Testangebot für Kinder im vorschulischen Bereich, soll unterstützend zur Eindämmung des Infektionsgeschehens mit dem neuartigen Coronavirus in den Kindertagesstätten beitragen.

Die Selbsttests stehen ab dem 19.05.2021 allen städtischen Kindertagesstätten zur Verfügung und werden über die Kitas an die Personensorgeberechtigten ausgegeben. 

Für die Durchführung der Selbsttests wird folgende Anwendung empfohlen:

  • bei hohen Inzidenzen, die über einer 7-Tage-Inzidenz von 100 liegen, eine zweimalige Testung pro Woche an nicht aufeinanderfolgenden Tagen
  • bei einer 7-Tage-Inzidenz zwischen 50 und 100 ein Test pro Woche
  • bei geringer 7-Tage-Inzidenz unter 50 anlassbezogene Testungen

Genesene oder geimpfte Kinder werden nicht in die Testmöglichkeiten einbezogen.

Nähere Auskünfte erteilen die Kitas bzw. Tagespflegestellen. Informationen bietet auch das Ministerium auf der Website des MBJS.

 

Betreuung zu Hause: Kinderkrankengeld – zehn zusätzliche Tage in 2021

Um die Betreuungssituation für Eltern etwas zu erleichtern, gibt es 2021 zehn zusätzliche Tage beim Kinderkrankengeld, die nicht nur bei Krankheit des Kindes, sondern auch für Betreuungszwecke genutzt werden können. Dafür reichen Sie bitte einfach bei der Krankenkasse eine Bescheinigung der Schule bzw. der Kita ein, die belegt, dass diese geschlossen ist. Sie können dafür das von der Bundesregierung bereitgestellte Musterformular nutzen (siehe »Dokumente«). Privat versicherte Eltern und Selbstständige können weiterhin Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz in Anspruch nehmen, wenn sie ihre Kinder zu Hause betreuen müssen. Weitere Informationen zu beiden Möglichkeiten beim >> BMFSFJ.

 

Elternbeiträge in Kita, Hort und Kindertagespflege 

Die Landesregierung hat zur Unterstützung der Eltern rückwirkend zum 01.01.2021 eine Richtlinie erlassen (Kita-Elternbeitrag Corona 2021), welche die vollständige oder teilweise Beitragsfreistellung der Elternbeiträge während der pandemiebedingten Schließungen oder Teilschließungen von Kindertagesstätten regelt.  >> Zusammenfassung der Regelungen (PDF)

 


Dokumente zur Antragstellung Notbetreung

  

 


 

Städtische und andere Einrichtungen

Das Regine-Hildebrandt-Haus, das Bürgerzentrum und der Eltern-Kind-Treff sind bereits seit dem 2.11. geschlossen – die Schließung wurde nun verlängert. Die Beratungs- und Hilfsangebote im Bürgerzentrum (DRK-Erziehungs- und Familienberatungsstelle, Verbraucherzentrale etc.) können aber unter den bereits geltenden Hygiene- und Kontaktbestimmungen weiterhin nach Terminabsprache vor Ort wahrgenommen werden.

Die städtischen Sporthallen sind ebenfalls geschlossen. Der schulische Sportbetrieb wird aber aufrechterhalten.

Auch geschlossen sind die Dorfgemeinschaftshäuser in den Ortsteilen.

Die Stadtbibliothek musste ebenfalls geschlossen werden. Ab 16.12. muss leider auch der Bestellservice entfallen, den die Stadtbibliothek Anfang November ins Leben gerufen hatte, um so weiterhin das Ausleihen von Medien zu ermöglichen. Die Onleihe-Oberhavel, wo rund um die Uhr digitale Medien entliehen werden können, sowie das Filmstreaming-Portal Filmfriend stehen weiterhin zur Verfügung.

Die Tourismus und Kultur Oranienburg gGmbH (TKO) hat ihre Einrichtungen ebenfalls geschlossen. Davon betroffen sind:

  • Orangerie – Veranstaltungen entfallen. Infos zu bereits gekauften Karten gibt es in der Tourist-Information (telefonisch Mo. bis Fr. 10 bis 14 Uhr)
  • Schlosspark (Dauerkartenbesitzer/innen können die Gültigkeit ihrer Jahreskarten um die Dauer der Schließung des Parks verlängern lassen).
  • Schlosshafen
  • Reisemobilstellplatz
  • Tourist-Information. Von Montag bis Freitag ist die TI telefonisch in der Zeit von 10 bis 14 Uhr unter (03301) 600 81 10 erreichbar.

Auch die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg hat ihre Schlösser und Museen geschlossen – auch das Schlossmuseum Oranienburg. Alle Veranstaltungen im Museum sind für diese Zeit abgesagt.

Auch das städtische Sport- und Freizeitzentrum TURM ErlebnisCity musste unter den gegebenen Umständen schließen. Informationen finden Sie auf www.erlebniscity.de

 


 
Politische Sitzungen

Die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und ihrer Ausschüsse finden als »Hybrid-Sitzungen« (mit Online-Zuschaltungen) im Kreistagssaal oder in der Orangerie statt – von dort aus werden sie im Livestream online übertragen und können (im nichtöffentlichen Teil) von der Öffentlichkeit verfolgt werden.

 


 

Bürgermeister appelliert an Bürger/innen zur Einhaltung der Regeln

Zu den aktuellen Entwicklungen sagt Bürgermeister Alexander Laesicke: „Die zweite Corona-Welle stellt uns alle vor große Herausforderungen. Die Einschränkungen sind schmerzlich, aber uns bleibt keine andere Wahl. Wenn die Oranienburgerinnen und Oranienburger die neuen, einschneidenden Regeln gewissenhaft beherzigen, bin ich zuversichtlich, dass wir den Umständen entsprechend gut und gesund durch die vor uns liegende Zeit kommen können.“