Rekordbeteiligung beim Oranienburger Bürgerhaushalt: 12.540 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben in den vergangenen Wochen an der Abstimmung zum Bürgerhaushalt teilgenommen. Hauptursache für diese hohe Wahlbeteiligung war insbesondere die Möglichkeit, auch im Rahmen der Bundestagswahl seine Stimme abgeben zu können.

10.987 Personen haben davon Gebrauch gemacht und im Wahllokal insgesamt 32.462 Stimmen auf die mehr als 70 zur Auswahl stehenden Projekte verteilt. Damit hat mehr als die Hälfte der Wählerinnen und Wähler zur Bundestagswahl auch an der Abstimmung zum Bürgerhaushalt teilgenommen. Aber auch bei der Online-Abstimmung sind die Teilnehmerzahlen nach oben geschossen. 1.553 Einwohnerinnen und Einwohner haben ihre bis zu drei möglichen Stimmen online abgegeben, im vergangenen Jahr waren es 279.

Ergebnisse der Abstimmung

Folgende Vorschläge haben sich beim diesjährigen Bürgerhaushalt durchgesetzt:

1. Vorschlag Nr. 8 „Mehr Mülleimer in Oranienburg“
3.894 Stimmen (10,51 %) mit 27.500 €

2. Vorschlag Nr. 117 „Kinder pflanzen Bäume“
1.928 Stimmen (5,2 %) mit 700 €

3. Vorschlag Nr. 26 „LED-Leuchten in Straßenlaternen“
1.404 Stimmen (3,79 %) mit 27.500 €

4. Vorschlag Nr. 25 „Sitzbänke am Oranienburger Kanal“
1.266 Stimmen (3,42 %) mit 3.600 €

5. Vorschlag Nr. 99 „Verschönerung der Flussbadestelle in Sachsenhausen“
1.202 Stimmen (3,24%) mit 2.000 €

6. Vorschlag Nr. 2 „Verschönerung Rondell Lehnitz“
1.190 Stimmen (3,21 %) mit 15.000 €

7. Vorschlag Nr. 211 „Kinderfest im Schlosspark“
1.141 Stimmen (3,08 %) mit 25.000 €

Der nächste Vorschlag würde mit der Kostenschätzung das Gesamtbudget des Bürgerhaushalts überschreiten, so dass dieser nicht umgesetzt werden kann. Deshalb kommt der folgende Vorschlag zum Zuge:

9. Vorschlag Nr. 87 „Erweiterung der Freizeitangebote im Schlosspark um eine Tischtennisplatte“
952 Stimmen (2,54 %) mit 6.000 €

Die nächsten acht Vorschläge würden mit ihrer jeweiligen Kostenschätzung das Gesamtbudget des Bürgerhaushalts überschreiten, so dass diese nicht umgesetzt werden können. Deshalb kommt der folgende, weitere Vorschlag zum Zuge:

18. Vorschlag Nr. 173 „Fledermauskästen in Lehnitz“
631 Stimmen (1,7 %) mit 400 €

Auch der nächste Vorschlag würde das Gesamtbudget überschreiten. Deshalb findet schlussendlich dieser Vorschlag noch Berücksichtigung:

20. Vorschlag Nr. 46 „Sicherheitsspiegel in Schmachtenhagen/Auffahrt B273“
624 Stimmen (1,68%) mit 1.500 €

Vom Gesamtbudget von 111.000 EUR verbleiben dann noch 1.800 EUR, für die es aber keinen Vorschlag gibt, bei dem diese Summe ausreicht und die Voraussetzungen der Satzung (mindestens 1 % der Stimmen) zur Umsetzung erfüllt werden.

 
 
Zum Hintergrund:  Laut Bürgerhaushaltssatzung werden Vorschläge in der Reihenfolge der auf sie entfallenen Anzahl der Stimmen realisiert. Können Vorschläge aufgrund des finanziellen Umfangs nicht mehr berücksichtigt werden, rücken die Vorschläge auf, die vom finanziellen Umfang noch in das Restbudget passen, bis das zur Verfügung stehende Budget aufgebraucht ist.

 

Bürgermeister Alexander Laesicke: „Neun tolle und ganz verschiedene Ideen für unsere Stadt werden nach Beschluss der Stadtverordneten im kommenden Jahr umgesetzt. Ganz besonders freue ich mich über die hohe Beteiligung am diesjährigen Bürgerhaushalt, nicht nur im Rahmen der Bundestagswahl, sondern vor allem auch im Rahmen der Online-Abstimmung. Es sind unsere Einwohnerinnen und Einwohner, die am allerbesten wissen, wie unsere Stadt noch weiter verschönert werden kann, deshalb ist es erfreulich und hilfreich, dass sie sich beim Bürgerhaushalt so einbringen.“

 

Weitere Informationen und Online-Abstimmung:
www.oranienburg.de/buergerhaushalt