Der Ausschuss für Soziales, Bildung, Feuerwehr, Tourismus und Bürgerhaushalt – kurz Sozialausschuss – ist vielleicht der komplexeste unter den Oranienburger Fachausschüssen. Bei den Sitzungen kommt meist einiges an Themen zusammen: Schule, Kindergarten, Jugend, Senioren, Feuerwehr, Inklusion von Menschen mit Behinderungen und viele weitere Bereiche, die Fragen des sozialen Lebens in Oranienburg betreffen, werden hier behandelt.

Damit leistet der Sozialausschuss, wie alle Ausschüsse der Stadt, eine wichtige Vorarbeit für die Stadtverordnetenversammlung. Denn jene sozialpolitischen Themen, über die die Stadtverordnetenversammlung eventuell später abstimmt, werden von den Ausschussmitgliedern fachlich vorbereitet. Anschließend berät sich der Ausschuss und stimmt über die Ergebnisse und Meinungen ab. Mit diesem Beratungsergebnis erhält die Stadtverordnetenversammlung eine wichtige Grundlage für ihre politischen Beschlüsse. Seit letztem Jahr führt Gabriele Schiebe, Schulleiterin des Louise- Henriette-Gymnasiums, als Vorsitzende des Sozialausschusses durch die Sitzungen. Im Interview verrät Gabriele Schiebe, wofür sich der Sozialausschuss einsetzt und welche Herausforderungen und Probleme dabei zu meistern sind.

 

Für welche oder wessen Belange ist der Sozialausschuss genau zuständig?

Gabriele Schiebe: Der Sozialausschuss beschäftigt sich mit Themen, die eigentlich jeden in der Stadt betreffen. Dazu gehört zum einen der Bereich Bildung, wo es beispielsweise darum geht, ob in der Stadt genügend Kinderbetreuungs- und Schulplätze zur Verfügung stehen. Sind die Kitas und Schulen in einem guten Zustand? Ist die Essensversorgung gewährleistet? Oranienburg ist eine Stadt mit hohem Zuzug, vor allem von jungen Familien. Folglich ist es wichtig, dafür zu sorgen, dass auch die entsprechende Infrastruktur vorhanden ist. Daneben befasst sich der Ausschuss aber noch mit vielen weiteren sozialen Themen. Zum Beispiel mit dem geplanten Jugendcafé in der Innenstadt, dem Bürgerhaushalt oder dem Bau neuer Spielplätze. Wichtig sind auch die Vereinsarbeit und Themen des Seniorenund des Jugendbeirats. Auch mit dem Behindertenbeauftragten der Stadt arbeitet der Ausschuss eng zusammen. Zudem beschäftigen wir uns mit den Themen der Feuerwehr, die eine nicht zu unterschätzende Rolle im Bereich Katastrophenschutz, aber auch für das soziale Leben in der Kommune spielen. Wir haben also gut zu tun!

 

Wie werden die Themen für den Ausschuss überhaupt festgelegt?

Die Themen ergeben sich in der Regel aus den aktuellen Vorgaben der Verwaltung. Natürlich können aber auch die Fraktionen entsprechende Anträge einbringen.

 

Wie erleben Sie die Debatten im Ausschuss?

Es gibt unterschiedliche Positionen. Es ist nicht leicht, da immer einen hundertprozentigen Konsens zu finden. Das ist aber auch normal in einer Demokratie. Wichtig ist, dass man immer im Blick hat, dass es in erster Linie um die Bürger geht. Auch wenn man dafür manchmal vielleicht über seinen eigenen Schatten springen muss. Dann muss man sich sagen, das ist vielleicht nicht meine persönliche Meinung, aber es dient der Stadt. Es sollte einem immer klar sein, dass es um die Sachlage und nicht um persönliche oder parteiliche Befindlichkeiten geht. Das gilt aber nicht nur für die Arbeit im Ausschuss, sondern generell in der Politik.

 

Welche Aufgaben kommen Ihnen als Ausschussvorsitzende konkret zu?

Ich bereite in Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung die Ausschüsse vor. Das heißt, ich treffe mich regelmäßig mit der Dezernentin für Bürgerdienste, Stefanie Rose, mit der ich die anstehenden Themen bespreche. Gemeinsam überlegen wir, wer noch eingeladen werden müsste, damit unsere Sitzungen auch durch entsprechende Fachkräfte abgesichert sind. Wir überlegen außerdem, welche weiteren Gäste wir zu den Sitzungen einladen, die uns dann ihre Projekte präsentieren können. In der Vergangenheit hatten wir zum Beispiel die Träger der Jugendhilfe zu Gast, nächstes Mal sind wir bei der Feuerwehr. Diese Sachen stimmen wir im Vorfeld ab. Nach jeder Sitzung machen wir zudem eine Auswertung, was noch offen ist und was auf die nächste Tagesordnung kommt.

 

Was würden Sie sich für die Zukunft des Sozialausschusses wünschen?

Ich wünsche mir für alle Ausschüsse, dass die Mitglieder immer die Interessen der Stadt und der Bürger im Blick haben. Natürlich kann man verschiedener Meinung sein, aber ideologische Unterschiede dürfen die Arbeit nie so beeinträchtigen, dass am Ende nur ein mangelhaftes Ergebnis erzielt wird. Man muss sich immer wieder klar machen, dass man nicht als Privatperson im Ausschuss sitzt, sondern das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger hat, die erwarten, dass man sie nicht aus den Augen verliert. Auch wenn man es natürlich nicht allen Recht machen kann und auch oft auch Kompromisse eingehen muss.

 

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Alle Termine und Tagesordnungspunkte finden sich unter: www.oranienburg.de/sitzungstermine

Kontakt

Gabriele Schiebe
Vorsitzende des Sozialausschusses
Telefon: (03301) 538796

E-Mail: gaby_schiebe@yahoo.de