Gemeinsam für Bombensuche in Oranienburg – Regelmäßige Arbeitstreffen des Bürgermeisters mit Bundes- und Landtagsabgeordneten
Fast 13 Millionen Euro hat Oranienburg in den vergangenen drei Jahren für die Suche nach Kampfmitteln und deren Beseitigung ausgegeben. Ohne die finanzielle Unterstützung durch Land und Bund, die einen Teil dieser Summe zusteuern, wäre die enorme Aufgabe kaum zu bewältigen. Die für die Stadt zuständigen Abgeordneten aus Bundestag und Landtag von CDU, SPD, Grünen und Linken sind dazu zu einem ersten Arbeitstreffen mit dem Bürgermeister zusammengetroffen.
„Danke an die Abgeordneten, dass sie vorangehen und uns als Stadt beim Thema Bombensuche unterstützen. Die hohe Dichte von abgeworfenen Bomben mit chemischen Langzeitzündern, die in jedem Fall irgendwann detonieren werden, macht unsere Stadt zu einem bundesweit einzigartigen Sonderfall. Nur wenn diese Erkenntnis sich durchsetzt und wir bei der Suche ausreichend Unterstützung bekommen, wird Oranienburg irgendwann bombenfrei sein“, so Bürgermeister Alexander Laesicke.
„Wir Landtagsabgeordnete sehen den Bund bei der Bewältigung der Bombenlast in einer größeren Verantwortung als bisher. Der Hilfsfonds, von dem die Stadt Oranienburg in den zurückliegenden Jahren profitieren konnte, muss durch die Bundesregierung noch einmal verlängert werden. Darüber hinaus müssen wir eine langfristige finanzielle Unterstützung vom Bund gemeinsam und fraktionsübergreifend einfordern und voranbringen“, so die Landtagsabgeordneten von CDU und SPD Nicole Walter-Mundt und Björn Lüttmann.
„Auf Bundesebene ist der Sonderfall Oranienburg bekannt. Dafür müssen spezielle Lösungen entwickelt werden, darüber herrscht Einigkeit. In den Haushaltverhandlungen beim Bund zeichnen sich auch Lösungen dahingehend ab“, ist sich Ariane Fäscher (SPD) sicher, direkt gewählte Bundestagsdirektkandidatin für den Landkreis Oberhavel und das östliche Havelland. Auch MdB Uwe Feiler (CDU) will sich dafür einsetzen, dass weiter Bundesmittel für Oranienburg bereitstehen.
Wo zusätzlicher politischer Druck nötig ist, welche konkreten Regelungen verändert werden sollten, welche Mittel bereitgestellt werden sollten und wie die Zusammenarbeit aller beteiligten Ebenen verbessert werden kann, darüber soll nun in regelmäßigen Arbeitstreffen beraten werden. Ziel ist, die politische Kräfte im Interesse der Stadt zu bündeln. Die nächste Zusammenkunft ist für November geplant.