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09.01.2020

Stadtverordnete setzen Sitzung fort

Die Oranienburger Stadtverordneten werden am kommenden Montag, 13. Januar, um 17 Uhr zur Fortsetzung ihrer Sitzung vom 9. Dezember in der Orangerie im Schlosspark zusammenkommen. Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche Themen, über welche die mehr als 30 Abgeordneten zu entscheiden haben.

In dieser Fortsetzungssitzung werden vor allem Anträge der Fraktionen im Stadtparlament behandelt – hier die Tagesordnung:

 

  • Ö1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  • Ö2 Antrag der SPD-Fraktion
    Pauschale vom Land zum Straßenbau einsetzen, Erschließungsbeiträge prüfen, einfachen Straßenbau zulassen.A/0026/2019
  • Ö3Antrag der SPD-Fraktion
    Faire Finanzierung von Hilfs- und Unterstützungsangeboten für von häuslicher Gewalt betroffene FrauenA/0011/2019
  • Ö4Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, B90/Die Grünen
    Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ OranienburgA/0025/2019
  • Ö5Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen
    Kommunaler KlimaschutzA/0021/2019
  • Ö6Antrag der AfD Fraktion
    zur Einführung eines Punktesystems zur Vergabe von mietgünstigem Wohnraum der WOBAA/0020/2019
  • Ö7Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten
    Videostreaming der Sitzungen der StadtverordnetenversammlungenA/0017/2019
  • Ö8Antrag der FDP- und SPD Fraktion
    Zugang zum Schlosspark verbessernA/0029/2019
  • Ö9Antrag der Fraktion FWO/Piraten
    zum Erhalt des historischen Speichergebäudes in OranienburgA/0034/2019
  • Ö10Sachstand zur Umsetzung des Prüfauftrages Sicherung der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte0145/2019
  • Ö10.1Antrag des OBR Lehnitz zur MV 0145/2019 Sicherung der Friedrich-Wolf-GedenkstätteA/0031/2019
  • Ö11Sachstand Einrichtung eines offenen Kinder- und Jugendtreffs 0126/2019
  • Ö12Quartalsbericht III 2019

Dirk Blettermann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, lädt alle Oranienburgerinnen und Oranienburger zum öffentlichen Teil der Sitzung herzlich ein.

 

Die gesamte detaillierte Tagesordnung für die Stadtverordnetenversammlung am Montag, 13.01.2020, 17 Uhr, in der Orangerie im Schlosspark, Kanalstraße 26a,  finden Sie auf unserer Internetseite unter dem Reiter »Politische Gremien / Stadtverordnetenversammlung«.