Stadtverordnete setzen Sitzung fort
Die Oranienburger Stadtverordneten werden am kommenden Montag, 13. Januar, um 17 Uhr zur Fortsetzung ihrer Sitzung vom 9. Dezember in der Orangerie im Schlosspark zusammenkommen. Auf der Tagesordnung stehen zahlreiche Themen, über welche die mehr als 30 Abgeordneten zu entscheiden haben.
In dieser Fortsetzungssitzung werden vor allem Anträge der Fraktionen im Stadtparlament behandelt – hier die Tagesordnung:
- Ö1 – Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Ö2 – Antrag der SPD-Fraktion
Pauschale vom Land zum Straßenbau einsetzen, Erschließungsbeiträge prüfen, einfachen Straßenbau zulassen.A/0026/2019 - Ö3 – Antrag der SPD-Fraktion
Faire Finanzierung von Hilfs- und Unterstützungsangeboten für von häuslicher Gewalt betroffene FrauenA/0011/2019 - Ö4 – Antrag der Fraktionen SPD, Die Linke, B90/Die Grünen
Für eine würdige Neugestaltung des Gedenkortes zum KZ OranienburgA/0025/2019 - Ö5 – Antrag der Fraktionen SPD und B90/Die Grünen
Kommunaler KlimaschutzA/0021/2019 - Ö6 – Antrag der AfD Fraktion
zur Einführung eines Punktesystems zur Vergabe von mietgünstigem Wohnraum der WOBAA/0020/2019 - Ö7 – Antrag der Fraktion Freie Wähler/Piraten
Videostreaming der Sitzungen der StadtverordnetenversammlungenA/0017/2019 - Ö8 – Antrag der FDP- und SPD Fraktion
Zugang zum Schlosspark verbessernA/0029/2019 - Ö9 – Antrag der Fraktion FWO/Piraten
zum Erhalt des historischen Speichergebäudes in OranienburgA/0034/2019 - Ö10 – Sachstand zur Umsetzung des Prüfauftrages Sicherung der Friedrich-Wolf-Gedenkstätte0145/2019
- Ö10.1 – Antrag des OBR Lehnitz zur MV 0145/2019 Sicherung der Friedrich-Wolf-GedenkstätteA/0031/2019
- Ö11 – Sachstand Einrichtung eines offenen Kinder- und Jugendtreffs 0126/2019
- Ö12 – Quartalsbericht III 2019
Dirk Blettermann, Vorsitzender der Stadtverordnetenversammlung, lädt alle Oranienburgerinnen und Oranienburger zum öffentlichen Teil der Sitzung herzlich ein.
Die gesamte detaillierte Tagesordnung für die Stadtverordnetenversammlung am Montag, 13.01.2020, 17 Uhr, in der Orangerie im Schlosspark, Kanalstraße 26a, finden Sie auf unserer Internetseite unter dem Reiter »Politische Gremien / Stadtverordnetenversammlung«.