Zahlen und Zählen: Der Ausschuss für Rechnungsprüfung überprüft die großen Rechnungen der Stadt
Unsere Politik(er)-Serie »Wer macht eigentlich was ...?« setzen wir fort mit:
Elke Kästner, Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses.
Im Oranienburger Ausschuss für Rechnungsprüfung und Vergaben kommen regelmäßig eine ganze Menge Zahlen auf den Tisch. Hier werden die Recht- und Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung und der Durchführung des Haushaltsplans der Stadt unter die Lupe genommen. Insbesondere der Jahresabschluss wird auf Herz und Nieren geprüft.
Im Jahresabschlussbericht legt die Stadt Oranienburg jedes Jahr nach Beendigung des Haushaltsjahres dar, wie sich die Einnahmen und Aufwendungen der Kommune im zurückliegenden Jahr entwickelt haben. Ob der zuvor beschlossene Haushaltsplan, in welchem die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben des Haushaltsjahres dargestellt werden, auch eingehalten wurde, dabei eine ordnungsgemäße Buchhaltung geführt wurde und alle gesetzlichen Vorschriften eingehalten wurden, wird vom Ausschuss für Rechnungsprüfung ebenso geprüft wie die wahrheitsgemäße Wiedergabe der Finanzlage der Stadt. Auch die Ordnungs- und Zweckmäßigkeit der Arbeit der Stadtverwaltung wird vom Ausschuss regelmäßig in den Blick genommen. Insbesondere die Vergabe öffentlicher Aufträge erfährt dabei eine genaue Betrachtung.
Seit letztem Jahr wird der Ausschuss von Elke Kästner geleitet. Sie blickt auf eine lange Laufbahn in der Oranienburger Kommunalpolitik zurück. Von2004 bis 2014 leitete sie den Sozial- und Bildungsausschuss, der 2014 in zwei Ausschüsse geteilt wurde. In der letzten Legislaturperiode stand sie dem Sozialausschuss vor. Inzwischen sind die Themen Soziales und Bildung wieder vereint und Frau Kästner als Mitglied im Sozial- und Bildungsausschuss tätig. Zudem beteiligt sie sich als stellvertretendes Mitglied an der Arbeit des Hauptausschusses, des Finanzausschusses sowie am Ausschuss für Stadtplanung und Bauen. Im Gespräch berichtet sie, wie der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Vergaben seine Aufgaben wahrnimmt und wie sich die Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung gestaltet..
Frau Kästner, der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Vergabe beschäftigt sich mit den Finanzen der Stadt. Es gibt allerdings auch einen Finanzausschuss. Wie unterscheiden sich die beiden Ausschüsse in Bezug auf ihren Aufgabenbereich?
Elke Kästner: Der Finanzausschuss ist für die finanzielle Vorplanung des Haushaltes der Stadt zuständig, nimmt also die geplanten Ausgaben in den Blick. Der Ausschuss für Rechnungsprüfung und Vergaben überprüft hingegen, ob dieser Haushalt nach Abschluss auch eingehalten wurde. Den Oranienburger Finanzausschuss gibt es tatsächlich noch gar nicht so lange. Seine Aufgaben wurden zuvor vom Hauptausschuss übernommen, der durch die Etablierung des Finanzausschusses entlastet werden soll.
Wie werden die Themen für den Ausschuss überhaupt festgelegt?
Die Themen ergeben sich in der Regel aus den aktuellen Vorgaben der Verwaltung. Natürlich können aber auch die Fraktionen entsprechende Anträge einbringen.
Was sind die wichtigsten Aufgaben des Rechnungsprüfungsausschusses?
Vor allem zu überprüfen, ob der beschlossene Haushaltsplan der Stadt und die Beschlüsse der Stadtverordneten eingehalten wurden. Dabei werden wir durch das Rechnungsprüfungsamt des Landkreises unterstützt, das in der Stadtverwaltung die Unterlagen des vergangenen Jahres sichtet. Wir prüfen aber auch die Verfahrensweise bei der Vergabe öffentlicher Aufträge, bei denen Vergabeordnungen und Richtlinien einzuhalten sind. Außerdem erfolgt jedes Jahr eine Prüfung des Gesamthaushaltes, der auch die Jahresabschlüsse der städtischen Tochtergesellschaften beinhaltet.
Wenn es für ein Vorhaben einen Nachtragshaushalt gibt - der beschlossene Haushaltsplan also nachträglich geändert werden muss, weil die Ausgaben doch höher werden als eigentlich geplant - dann schauen wir uns das natürlich ebenfalls genau an. Denn wenn nachträglich finanzielle Mittel für ein Projekt nötig werden, muss man sich fragen, ob dies nicht schon früher, also bei der Erstplanung, absehbar war. Auch dafür ist unser Ausschuss da – alle Beteiligten anzuhalten, mit Weitblick zu planen.
Wie wird bei der Überprüfung genau vorgegangen?
Wenn wir Fragen zu den einzelnen Posten des Haushaltsplans und ihrer Finanzierung haben, können wir bei der Kämmerei Einsicht in die entsprechenden Unterlagen einfordern. Außerdem nehmen die Amtsleiter der verschiedenen Fachämter an unseren Ausschusssitzungen teil und geben uns Auskunft, was im vergangenen Quartal für ihr Amt abgerechnet wurde. Auf Grundlage dessen können wir dann Empfehlungen erarbeiten, die wir an die Stadtverordnetenversammlung und die Stadtverwaltung weitergeben. Wenn wir tatsächlich vermuten, dass mit Verordnungen oder finanziellen Mitteln nicht richtig umgegangen wird oder die Stadtverordneten bei einem Projekt übergangen wurden, haben wir die Möglichkeit, eine genaue Prüfung zu beantragen. Dafür arbeiten wir eng mit dem Rechnungsamt des Landkreises zusammen, die diese dann durchführt.
Was sind Ihre Wünsche in Bezug auf die Arbeit der Stadtverwaltung und auch für die Zusammenarbeit von Verwaltung und Ausschuss?
Für uns ist wichtig, dass die Verwaltung transparent bleibt. Dass wir nachvollziehen können, was dort gerade passiert. Wir haben mit dem Finanzdezernenten Christoph Schmidt-Jansa einen guten Partner in der Stadtverwaltung, der sich in dieser Hinsicht sehr aufgeschlossen zeigt, wenn wir uns bestimmte Dinge doch mal genauer ansehen wollen. Transparenz ist für uns das A und O.
Alle Termine und Tagesordnungspunkte finden sich unter: www.oranienburg.de/sitzungstermine