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Ihre Ideen für unsere Stadt!

 

Die Abstimmungsergebnisse zum Bürgerhaushalt 2021

Im Zeitraum vom 5. bis 30. Oktober konnten alle Oranienburgerinnen und Oranienburger für ihre Favoriten abstimmen und mit entscheiden, welche Vorschläge im nächsten Jahr umgesetzt werden sollen.

Insgesamt haben 342 Oranienburgerinnen und Oranienburger an der Abstimmung zum Bürgerhaushalt 2021 teilgenommen, davon 279 per Online-Abstimmung.

Insgesamt 10 Vorschläge können mit dem Budget in Höhe von 100.000 Euro im kommenden Jahr umgesetzt werden:

116 Stimmen

100 Bewässerungssäcke für Bäume im Stadtgebiet

Kostenschätzung: 2.500 Euro

112 Stimmen             

Open-Air-Kino auf dem Schlossplatz

Kostenschätzung: 9.000 Euro

81 Stimmen        

Calisthenics-Anlage in Germendorf zwischen Parkplatz/Sportplatz

Kostenschätzung: 20.000 Euro

80 Stimmen

3 Geschwindigkeitsschilder am Ortseingang Schmachtenhagen

Kostenschätzung: 10.500 Euro

61 Stimmen

Treffpunkt „Jung und Alt“ am Anger Zehlendorf: Tisch-Bank-Kombination, zwei Sitzbänke, ein Tisch und zwei Abfallbehälter

Kostenschätzung: 6.200 Euro

55  Stimmen    

Nestschaukel und Sonnensegel für den Spielplatz am Lehnitzsee (die Nestschaukel befindet sich bereits in der Umsetzung, eine Alternative zum Sonnensegel kann auch eine Pergola sein)

Kostenschätzung: 20.000 Euro

41 Stimmen

10 Sitzbänke am Lehnitzsee entlang des Rad- und Wanderweges

Kostenschätzung: 14.000 Euro

39 Stimmen

Naturkundlicher Naschplatz an der Havelpromenade (mit Bänken, Beerensträuchern, Obstbaum, Natursteinmauer, Insektenhotel)

Kostenschätzung: 10.500 Euro

 

Die nächsten drei folgenden Vorschläge (Bücherschrank in der Nähe der Mainzer Straße, Basketballanlage als Erweiterung in der Wupperstraße, Volleyballplatz im Schlossplatz) würden jeweils die Gesamtsumme von 100.000 Euro für den Bürgerhaushalt überschreiten, so dass sie nicht umgesetzt werden können. Deshalb kommt der folgende, weitere Vorschlag zum Zuge:

30 Stimmen

Luftpumpenstation für Fahrräder am Radweg Berlin-Kopenhagen, zum Beispiel am S-Bahnhof Lehnitz

Kostenschätzung: 2.000 Euro

 

Auch die nächsten beiden Vorschläge würden jeweils die Gesamtsumme von 100.000 Euro für den Bürgerhaushalt überschreiten. Deshalb findet schlussendlich dieser Vorschlag noch Berücksichtigung:

25 Stimmen             

Montage von insgesamt 21 Fahrradbügeln an den Oranienburger Bushaltestellen

Kostenschätzung: 5.300 Euro

          

In der folgenden Übersicht finden Sie die Übersicht der Stimmen zu allen Vorschlägen:

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Bisherige Meldungen Bürgerhaushalt 2021

Der Aktiv-Park am Lehnitzsee
Der Aktiv-Park am Lehnitzsee

Der Oranienburger Bürgerhaushalt 2021 gibt allen Bürgerinnen und Bürgern der Stadt wieder die Möglichkeit, direkt über ein gesondertes Bürgerbudget in Höhe von 100 000 Euro im Rahmen des städtischen Haushaltes zu entscheiden.

Im ersten Halbjahr 2020 waren dafür alle Oranienburgerinnen und Oranienburger aufgerufen, ihre Wünsche und Ideen bei der Stadtverwaltung einzureichen.

Von insgesamt 188 konnten 43 Vorschläge zur Abstimmung zugelassen werden.

Anschließend konnten alle Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, aus dieser Liste ihre drei Favoriten auswählen und somit darüber entscheiden, worin die zur Verfügung stehenden 100 000 Euro des Bürgerhaushaltes 2021  investiert werden sollen.

Die Begründungen für die abgelehnten Vorschläge finden Sie hier.

Wir danken allen Einreichern für ihr Engagement und ihre kreativen Ideen und hoffen auf eine rege Beteiligung bei der Abstimmung der Vorschläge.

In der Zeit vom 5. bis zum 30. Oktober 2020, 12:00 Uhr bestand die Gelegenheit, per Briefwahl, im Bürgeramt sowie online auf der Internetseite der Stadt die eigenen drei Favoriten aus den vielfältigen Ideen auszuwählen.

Die Bekanntgabe der Gewinner erfolgte nach der Auszählung aller eingegangenen Stimmzettel am 2. November 2020.

Vom Bodentrampolin bis zum Open-Air-Kino – Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2021 vorgestellt

Bürgermeister Laesicke bei der Vorstellung der Vorschläge
Bürgermeister Laesicke bei der Vorstellung der Vorschläge

Die mit Abstand meisten Vorschläge, 89, wurden in der Kategorie »Straßen & Verkehr« eingereicht. Darunter finden sich einerseits bekannte Themen, die schon in den vorigen Jahren häufig auf der Vorschlagsliste standen, wie etwa Radbügel oder mehr Bänke im Stadtgebiet. Vor allem in den anderen Kategorien wie »Kultur« oder »Kinder, Jugend & Sport« beweisen die Oranienburger aber auch Sinn für neue, ungewöhnliche Ideen: zum Beispiel mit einem Open-Air-Kino auf dem Schlossplatz oder einem naturkundlichen Naschplatz. Hinzu kommen viele Anregungen für den Umweltschutz, wie Wassersäcke für Bäume, ausleihbare Lastenräder oder eine E-Bike-Ladestation.

Bürgermeister Alexander Laesicke: „Ich freue mich, dass die Oranienburgerinnen und Oranienburger so viele tolle Ideen eingebracht haben. Wieder einmal beweisen unsere Einwohnerinnen und Einwohner Einfallsreichtum und ein gutes Gespür dafür, wie unsere Stadt noch schöner und lebenswerter werden kann.“

Momentan überprüfen die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der städtischen Fachämter die einzelnen Anregungen daraufhin, ob sie im Rahmen der Satzung zum Bürgerhaushalt tatsächlich umsetzbar sind und in das Budget von 20.000 Euro pro Einzelmaßnahme passen. Über die Zulassung der Vorschläge entscheidet die Stadtverwaltung dann gemeinsam mit einer eigens gegründeten Arbeitsgruppe des Bildungsausschusses. Im Oktober dürfen die Oranienburgerinnen und Oranienburger schließlich online (www.oranienburg.de/buergerhaushalt), per Briefwahl und persönlich im Bürgeramt über die finalen Vorschläge abstimmen.

Auf dem Pressetermin stellte Bürgermeister Laesicke auch Nicole Dabrunz vor, die neue zuständige Mitarbeiterin für den Bürgerhaushalt in der Stabsstelle für Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung. Sie folgt auf Nicole Döhler, die den Bürgerhaushalt zuletzt betreut hat.

 




Fragen und Antworten zum Bürgerhaushalt

Wie hoch ist das Budget für den Bürgerhaushalt?

Es stehen insgesamt 100.000 Euro und je Einzelmaßnahme bis maximal 20.000 Euro zur Verfügung.

Wie werden Vorschläge eingereicht?

Die Vorschläge können schriftlich, mündlich und elektronisch eingereicht werden.

Nutzen Sie hierfür bis zum 30.06.2020 zur Verfügung gestellte >> Vorschlagsformular (PDF-Datei) und senden Sie dieses ausgefüllt und eingescannt an buergerhaushalt@oranienburg.de oder per Post an folgende Adresse: 

Stadt Oranienburg
Stabsstelle Öffentlichkeitsarbeit und Wirtschaftsförderung
z. H. Nicole Döhler
Schloßplatz 1
16515 Oranienburg

 

Sie können alternativ auch unser >> Online-Vorschlagsformular ausfüllen und entweder direkt absenden oder als PDF speichern und per E-Mail an buergerhaushalt@oranienburg.de senden.

Welche Voraussetzungen müssen Vorschläge erfüllen?

Es können Vorschläge zu allen Aufgabenbereichen – beispielsweise zur Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur und Sport u.v.m. – eingereicht werden. Darüber hinaus können auch Vorschläge zur Kostensenkung gemacht werden.

Keine Berücksichtigung dagegen finden Vorschläge zugunsten von Projekten von Vereinen, Institutionen oder Privatinitiativen im Bereich Kultur-, Sport, Kinder- und Jugendarbeit, Soziales oder der Förderung besonderer Personengruppen, wenn für derartige Zwecke Haushaltsmittel gemäß der hierfür einschlägigen Förderrichtlinie der Stadt zur Verfügung stehen.

Jeder eingegangene Vorschlag wird hinsichtlich seiner Umsetzbarkeit geprüft. Ferner muss zur Umsetzung des Vorschlags neben der Beachtung der finanziellen Höchstgrenze pro Einzelvorschlag auch die Zuständigkeit durch die Stadt Oranienburg gegeben sein.

Die Vorschläge müssen der Allgemeinheit dienen und es muss sich um abgeschlossene Maßnahmen handeln, die nicht auf Dauer angelegt sind oder kontinuierliche Folgekosten nach sich ziehen.

Wo erfahre ich, worüber abgestimmt wird?

Über die Zulässigkeit der Vorschläge entscheidet eine eigens gegründete Arbeitsgruppe des Bildungsausschusses.

Wenn das Ergebnis der Prüfung der eingereichten Vorschläge feststeht, werden diese sowohl auf der städtischen Website als auch im Amtsblatt der Stadt Oranienburg am 03.10.2020 veröffentlicht.

Wann und wie erfolgt die Abstimmung?

Bereits das zweite Mal werden die Oranienburgerinnen und Oranienburger auch online über die Vorschläge des aktuellen Bürgerhaushaltes abstimmen können.

Daneben stehen den Oranienburgerinnen und Oranienburgern weitere drei Möglichkeiten für die Abstimmung zur Verfügung. Es kann in der Zeit vom 05.10. - 30.10.2020 sowohl im Bürgeramt als auch über Briefwahl (die Briefabstimmungsunterlagen gibt es auf formlosen, schriftlichen Antrag per Fax oder E-Mail unter Angabe des Familiennamens, des Vornamens, des Geburtsdatums und der Anschrift) abgestimmt werden. Und zum Abschluss des Wahlzeitraumes besteht am 30.10.2020 zur Lichternacht vor Ort im Regine-Hildebrandt-Haus (Sachsenhausener Str. 1) von 17 bis 21 Ihr auch noch die Möglichkeit, für Ihre Favoriten abzustimmen. Im Anschluss an die Abstimmungsveranstaltung erfolgt dann ab 21 Uhr die öffentliche Auszählung der Stimmen.

Die Ergebnisse werden im Nachgang zeitnah öffentlich gemacht und in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2020 dann abschließend über die vorgeschlagenen Projekte des Bürgerhaushaltes entschieden, die 2021 Wirklichkeit werden sollen.

Wie erfahre ich, welche Vorschläge umgesetzt werden?

Im Anschluss an den Abstimmungszeitraum erfolgt zeitnah eine Auswertung der Abstimmung. Die Ergebnisse werden im Nachgang zeitnah öffentlich gemacht und in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2020 dann abschließend über die vorgeschlagenen Projekte des Bürgerhaushaltes entschieden, die 2021 Wirklichkeit werden sollen.

 

Archiv

Erster Bürgerhaushalt 2017/2018

 

Zweiter Bürgerhaushalt 2018/2019

 

Dritter Bürgerhaushalt 2019/2020

Ergebnisse der Abstimmung zum Bürgerhaushalt 2020 

Vom 7. bis 25. Oktober konnte online, per Briefwahl, im Bürgeramt oder auf der Abstimmungsveranstaltung  zur Lichternacht über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020 abgestimmt. 

771 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben an der Abstimmung teilgenommen. Zwei Stimmzettel waren ungünstig. 2.727 Stimmen wurden für die 66 zur Abstimmung zugelassenen Vorschläge abgegeben.  Folgende Vorschläge haben sich durchgesetzt:

  • 128 Stimmen für Vorschlag 26:
    Beleuchtung Spazierweg am Lehnitzsee
    Kostenschätzung: ca. 20.000,– € für 11 Mastleuchten mit LED

  • 108 Stimmen für Vorschläge 29 und 56:
    Kletterkombination für Spielplatz im Gutspark Zehlendorf
    Kostenschätzung: 20.000,– €

  • 103 Stimmen für Vorschlag 37:
    mehr Spielgeräte für Kleinkinder
    Kostenschätzung: 20.000,– €

  • 102 Stimmen Vorschlag für 92:
    ökologische Maßnahmen: Grünflächen nur einmal im Jahr mähen; (Bienen-)Stauden pflanzen; Gießringe für Bäume
    Kostenschätzung: 12.500,– €

  • 96 Stimmen Vorschlag für 30:
    Begradigung und Neubegrünung Bolzplatz in Germendorf
    Kostenschätzung: 20.000,– €

  • 82 Stimmen für Vorschlag 34:
    Großer Stadtplan am Bahnhof Oranienburg mit Auslagefach für Faltpläne für Touristen
    Kostenschätzung: 2.000,– €

  • 74 Stimmen für Vorschlag 51: Montage Trixi-Spiegel (Verkehrsspiegel an den für Radfahrende besonders gefährlichen Kreuzungen in Oranienburg
    Kostenschätzung: 5.000,– €
    Dieser Vorschlag wurde nach eingehender Prüfung und Absprache mit dem MIL (Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung) nachträglich für nicht umsetzungsfähig erklärt. Deshalb rückt der nächstmögliche Vorschlag in die Umsetzung: 

  • 65 Stimmen für Vorschlag 133: Zebrastreifen für Schulkinder an der Wupperstraße/Saarlandstraße
    Kostenschätzung: 5.000,– €
  • 68 Stimmen Vorschlag für Vorschlag 38:
    Anbringung von Nistkästen in Baumbeständen von Kitas und Schulen der Stadt
    Kostenschätzung: 500,– €

Die vollständigen Abstimmungsergebnisse können hier heruntergeladen werden.