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Wahlen 2019

Im Jahr 2019 finden drei wichtige Wahlen statt: Die Kommunalwahl und die Direktwahl zum Europäischen Parlament am 26. Mai 2019 sowie die Wahl zum Brandenburgischen Landtag am 1. September.

Daher stellen wir Ihnen an dieser Stelle wichtige Informationen zu den Wahlen bereit, welche wir laufend und aktuell ergänzen werden.

Für die ehrenamtliche Tätigkeit als Wahlhelfer/in im Wahllokal werden Oranienburger Bürgerinnen und Bürger (ab 18 Jahren) gesucht – Informationen dazu finden Sie »hier.

 

Kommunalwahlen

Landesweite Kommunalwahlen finden im Land Brandenburg im fünfjährigen Abstand statt. Es werden gewählt:

  • 14 Kreistage
  • 4 Stadtverordnetenversammlungen der kreisfreien Städte
  • 413 Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte
  • die ehrenamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der amtsangehörigen Gemeinden und Städte
  • in Ortsteilen Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher oder Ortsbeiräte.


Zu wählen sind folgende kommunale Gremien in Oranienburg:

  • der Kreistag des Landkreises Oberhavel
  • die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oranienburg
  • die Ortsbeiräte in den Ortsteilen Friedrichsthal, Germendorf, Lehnitz, Malz, Sachsenhausen, Schmachtenhagen, Wensickendorf und Zehlendorf.

 

Stadtwahlleitung

Für die Stadtwahlleitung wurden durch die Stadtverordnetenversammlung mit Beschluss vom 15.10.2018 für die landesweiten Kommunalwahlen am 26.05.2018 Frau Sylvia Holm als Stadtwahlleiterin und Frau Christina Paetke als stellvertretende Stadtwahlleiterin berufen. Anfragen an die Stadtwahlleitung richten Sie bitte an wahlen@oranienburg.de.

 

Zeitschiene zur Wahl am 26.05.2019

Durch die Festsetzung der Kommunalwahl ergeben sich nachfolgende Termine:

Datum

Ereignis

26.05.2001

Letztes Geburtsdatum für das passive Wahlrecht ( d.h. vollendetes 18. Lebensjahr am Wahltag

26.05.2003

Letztes Geburtsdatum für das aktive Wahlrecht ( d.h. vollendetes 16. Lebensjahr am Wahltag

26.02.2019

Spätester Termin für die Begründung des ständigen Wohnsitzes oder gewöhnlichen Aufenthalts in Oranienburg

21.03.2019,

12.00 Uhr

Spätester Zeitpunkt für die Einreichung von Wahlvorschlägen bei der Stadtwahlleitung

29.03.2019

Spätester Termin für die Entscheidung des Wahlausschusses über die Zulassung oder Zurückweisung von Wahlvorschlägen

14.04.2019

Stichtag für die Amtseintragung in das Wählerverzeichnis

05.05.2019

Letzter Tag  für die Benachrichtigung der Wahlberechtigten über ihre Eintragung in das Wählerverzeichnis

06.-10.05.

2019

Möglichkeit der Einsichtnahme in das Wählerverzeichnis sowie des Einspruchs gegen das Wählerverzeichnis

26.05.2019

8.00 – 18.00 Uhr

 

Wahltag, danach Auszählung

 


 

Europawahl

Vom 23. bis 26. Mai 2019 wählen die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union zum neunten Mal das Europäische Parlament. Die Bundesregierung hat am 19. September 2018 als Wahltermin für die Europawahl in Deutschland den 26. Mai 2019 bestimmt.

Die Wahl zum Europäischen Parlament erfolgt nicht nach einem einheitlichen europäischen Wahlrecht, sondern nach nationalen Wahlgesetzen. Das Europawahlgesetz und die Europawahlordnung regeln das Wahlverfahren in der Bundesrepublik Deutschland.

 

Die Wahl zum 7. Landtag Brandenburgs soll am 1. September 2019 stattfinden.

Der Landtag besteht grundsätzlich aus 88 Abgeordneten, 44 werden durch Mehrheitswahl in den Wahlkreisen, die übrigen durch Verhältniswahl nach den Landeslisten der Parteien und Vereinigungen gewählt. Überhang- und Ausgleichsmandate können diese Zahl dabei noch auf maximal 110 erhöhen. Die Einzelheiten dazu sind im Brandenburgischen Landeswahlgesetz festgelegt.

Die Altersgrenze für das aktive Wahlrecht liegt bei 16 Jahren.

 

Quelle: Wikipedia

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