Oranienburg boomt! Dieser erfreuliche Umstand schlägt sich auch im Haushaltsentwurf 2024 nieder, den die Stadtverordneten in ihrer Sondersitzung am 8.4. zur finalen Abstimmung auf der Tagesordnung hatten. Eine Rekordsumme von 186,2 Millionen Euro ist vorgesehen, um die Aufgaben zu stemmen, die sich Verwaltung und Politik vorgenommen haben. Zum Vergleich: Vor zehn Jahren, im Jahr 2014, lag das geplante Haushaltsvolumen noch bei gut 81 Millionen Euro.

Der Sitzung waren bereits intensive und lange Beratungen vorausgegangen. Zahlreiche Anträge aus den Fraktionen finden zudem ihren Niederschlag in dem fast 500 Seiten umfassenden Haushaltspapier. „Als wachsende Stadt ist es Freude und Herausforderung zugleich, zu entscheiden, wann, in was und in welchem Umfang investiert werden soll“, so Bürgermeister Alexander Laesicke. „Wir brauchen Kita- und Schulplätze, eine zuverlässige Stromversorgung, Straßen und vieles mehr. Sowohl in der Verwaltung als auch in der Politik haben wir gerungen und mitunter kontrovers debattiert, was zuerst angegangen werden und Priorität haben muss. Ich danke der Verwaltung und den Stadtverordneten für ihre Arbeit, der Weg war alles andere als leicht und ich froh, dass wir nun einen abschließenden Haushaltsplan haben.“

Auch Finanzdezernent Christoph Schmidt-Jansa zeigt sich erleichtert, dass der endgültige Haushaltsplan mit der gestrigen Sitzung festgezurrt werden konnte, verweist aber gleichwohl auf die Herausforderungen, die das geplante Haushaltsvolumen mit sich bringt. „Die vorgesehenen Investitionen ermöglichen der Stadt, sich weiterzuentwickeln. Gleichwohl bringen insbesondere die daraus entstehenden Folgekosten mit Blick auf die künftigen Jahre Probleme mit sich. Wir müssen mittelfristig dringend Lösungen finden, um den städtischen Haushalt zu konsolidieren.“

Ob Kita- und Schulausbau, Bombensuche, Straßenausbau, Stromnetz, Feuerwehr oder Personal: Der aktuelle Haushalt stellt Mittel für eine Vielzahl von Projekten bereit. Sage und schreibe 45.459.900 Euro sind für Investitionen vorgesehen – das ist so viel wie 2022 und 2023 zusammen. Dabei stellt der Ausbau der Schleuse Friedenthal mit 9,2 Millionen Euro den größten Posten in 2024 dar, allerdings übernimmt hier der Bund einen Großteil der Kosten. Der Erwerb von Grundstücken, insbesondere zum Ausbau der sozialen Infrastruktur, schlägt mit 5 Millionen Euro zu Buche. 4,6 Millionen Euro werden in diesem Jahr für das neue Umspannwerk benötigt, das die Stromversorgung der Oranienburgerinnen und Oranienburger langfristig sichern soll. Das Geld geht als Kapitaleinlage an die Stadtwerke, die für den Bau des Umspannwerks verantwortlich sind. Weitere 4,1 Millionen werden in diesem Jahr für den Neubau der Sporthalle Friedrichsthal gebraucht. Ein Geh- und Radweg am Oranienburger Kanal, von der Schleuse Friedenthal zur Granseer Straße, kostet rund 1,5 Millionen Euro.

140 Millionen Euro werden darüber hinaus für laufenden Verwaltungstätigkeiten benötigt. Große Posten dabei sind rund 47,8 Millionen Euro Personalkosten, 28 Millionen Euro Kreisumlage (ohne Verrechnung Kita-Vertrag) und circa 18 Millionen Euro für die Unterhaltung städtischer Gebäude und Grundstücke.

Der Haushalt wird in diesem Jahr genehmigungspflichtig sein, weil in der Mittelfristplanung Kredite aufgenommen werden und die Stadt schon jetzt Verpflichtungen für die nächsten Jahre eingeht. Die Kommunalaufsicht dürfte nach dem gestrigen Beschluss etwa vier Wochen benötigen, damit wäre der Haushalt bis voraussichtlich Mitte Mai in Kraft. Dann können neue Projekte begonnen werden. Schon jetzt kann in der Verwaltung natürlich gearbeitet und auch Geld ausgegeben werden, aber eben an Projekten, die bereits im letzten Jahr begonnen wurden und nun fortgesetzt werden oder unabweisbar notwendig sind.