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Gewinnervorschlag 2017: Aktiv-Park am Lehnitzsee
Gewinnervorschlag 2017: Aktiv-Park am Lehnitzsee

Auch in diesem Jahr bot die Stadt allen Oranienburgerinnen und Oranienburgern ab 14 Jahren wieder die Möglichkeit, Vorschläge für den Bürgerhaushalt der Stadt Oranienburg einzureichen und sich damit »proaktiv« an der Gestaltung ihrer Heimatstadt zu beteiligen. Vom 7. bis 25. Oktober 2019 konnte über die Projektvorschläge abgestimmt werden.

 


Ergebnisse der Abstimmung zum Bürgerhaushalt 2020 

Vom 7. bis 25. Oktober konnte online, per Briefwahl, im Bürgeramt oder auf der Abstimmungsveranstaltung  zur Lichternacht über die Vorschläge zum Bürgerhaushalt 2020 abgestimmt. 

771 Oranienburgerinnen und Oranienburger haben an der Abstimmung teilgenommen. Zwei Stimmzettel waren ungünstig. 2.727 Stimmen wurden für die 66 zur Abstimmung zugelassenen Vorschläge abgegeben.  Folgende Vorschläge haben sich durchgesetzt:

  • 128 Stimmen für Vorschlag 26:
    Beleuchtung Spazierweg am Lehnitzsee
    Kostenschätzung: ca. 20.000,– € für 11 Mastleuchten mit LED

  • 108 Stimmen für Vorschläge 29 und 56:
    Kletterkombination für Spielplatz im Gutspark Zehlendorf
    Kostenschätzung: 20.000,– €

  • 103 Stimmen für Vorschlag 37:
    mehr Spielgeräte für Kleinkinder
    Kostenschätzung: 20.000,– €

  • 102 Stimmen Vorschlag für 92:
    ökologische Maßnahmen: Grünflächen nur einmal im Jahr mähen; (Bienen-)Stauden pflanzen; Gießringe für Bäume
    Kostenschätzung: 12.500,– €

  • 96 Stimmen Vorschlag für 30:
    Begradigung und Neubegrünung Bolzplatz in Germendorf
    Kostenschätzung: 20.000,– €

  • 82 Stimmen für Vorschlag 34:
    Großer Stadtplan am Bahnhof Oranienburg mit Auslagefach für Faltpläne für Touristen
    Kostenschätzung: 2.000,– €

  • 74 Stimmen für Vorschlag 51: Montage Trixi-Spiegel (Verkehrsspiegel an den für Radfahrende besonders gefährlichen Kreuzungen in Oranienburg
    Kostenschätzung: 5.000,– €

  • 68 Stimmen Vorschlag für Vorschlag 38:
    Anbringung von Nistkästen in Baumbeständen von Kitas und Schulen der Stadt Kostenschätzung: 500,– €

Die vollständigen Abstimmungsergebnisse können hier heruntergeladen werden.

 


Fragen und Antworten zum Bürgerhaushalt

Es stehen insgesamt 100.000 Euro und je Einzelmaßnahme bis maximal 20.000 Euro zur Verfügung.

Die Vorschläge können schriftlich, mündlich und elektronisch eingereicht werden.

Nutzen Sie hierfür das hier zur Verfügung gestellte >> Vorschlagsformular (PDF-Datei) und senden Sie dieses ausgefüllt und eingescannt an buergerhaushalt@oranienburg.de oder per Post an folgende Adresse: 

Stadt Oranienburg
Der Bürgermeister
Kämmerei/Bürgerhaushalt
Schloßplatz 1
16515 Oranienburg

 

Sie können alternativ auch unser >> Online-Vorschlagsformular ausfüllen und entweder direkt absenden oder als PDF speichern und per E-Mail an buergerhaushalt@oranienburg.de senden.

Es können Vorschläge zu allen Aufgabenbereichen – beispielsweise zur Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur und Sport u.v.m. – eingereicht werden. Darüber hinaus können auch Vorschläge zur Kostensenkung gemacht werden.

Keine Berücksichtigung dagegen finden Vorschläge zugunsten von Projekten von Vereinen, Institutionen oder Privatinitiativen im Bereich Kultur-, Sport, Kinder- und Jugendarbeit, Soziales oder der Förderung besonderer Personengruppen, wenn für derartige Zwecke Haushaltsmittel gemäß der hierfür einschlägigen Förderrichtlinie der Stadt zur Verfügung stehen.

Jeder eingegangene Vorschlag wird hinsichtlich seiner Umsetzbarkeit geprüft. Ferner muss zur Umsetzung des Vorschlags neben der Beachtung der finanziellen Höchstgrenze pro Einzelvorschlag auch die Zuständigkeit durch die Stadt Oranienburg gegeben sein.

Die Vorschläge müssen der Allgemeinheit dienen und es muss sich um abgeschlossene Maßnahmen handeln, die nicht auf Dauer angelegt sind oder kontinuierliche Folgekosten nach sich ziehen.

Über die Zulässigkeit der Vorschläge entscheidet dieses Mal eine eigens gegründete Arbeitsgruppe des Bildungsausschusses.

Wenn das Ergebnis der Prüfung der eingereichten Vorschläge feststeht, werden diese sowohl auf der städtischen Website als auch im Amtsblatt der Stadt Oranienburg am 05.10.2019 veröffentlicht.

Erstmalig in diesem Jahr können die Oranienburgerinnen und Oranienburger auch online über die Vorschläge des aktuellen Bürgerhaushaltes abstimmen.

Daneben stehen den Oranienburgerinnen und Oranienburgern weitere drei Möglichkeiten für die Abstimmung zur Verfügung. Es kann in der Zeit vom 07.10. bis zum 25.10.2019 sowohl im Bürgeramt als auch über Briefwahl (die Briefabstimmungsunterlagen gibt es auf formlosen, schriftlichen Antrag per Fax oder E-Mail unter Angabe des Familiennamens, des Vornamens, des Geburtsdatums und der Anschrift) abgestimmt werden. Und zum Abschluss des Wahlzeitraumes besteht am 25.10.2019 zur Lichternacht vor Ort im Regine-Hildebrandt-Haus (Sachsenhausener Str. 1) von 17 bis 21 Ihr auch noch die Möglichkeit, für Ihre Favoriten abzustimmen. Im Anschluss an die Abstimmungsveranstaltung erfolgt dann ab 21 Uhr die öffentliche Auszählung der Stimmen.

Die Ergebnisse werden im Nachgang zeitnah öffentlich gemacht und in der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2019 dann abschließend über die vorgeschlagenen Projekte des Bürgerhaushaltes entschieden, die 2020 Wirklichkeit werden sollen.

Im Anschluss an den Abstimmungszeitraum erfolgt zeitnah eine Auswertung der Abstimmung. Die Ergebnisse werden im Nachgang zeitnah öffentlich gemacht und in der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2019 dann abschließend über die vorgeschlagenen Projekte des Bürgerhaushaltes entschieden, die 2020 Wirklichkeit werden sollen.

 

 


Archiv

Erster Bürgerhaushalt 2017/2018

 

Zweiter Bürgerhaushalt 2018/2019