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Bürgerhaushalt 2023

»Wünsch Dir was«

Am 1. Oktober beginnt die Abstimmungsphase für den Bürgerhaushalt 2023

Auch beim diesjährigen Bürgerhaushalt suchte die Stadtverwaltung wieder Ideen, die Oranienburg noch schöner und lebenswerter machen. Wer im Stadtgebiet zu Hause ist, konnte seine Anregungen und Wünsche bis 15. Mai einreichen – ganze 209 Vorschläge gingen bei der Stadtverwaltung ein.

Daraus ist eine Abstimmungsliste von rund 50 Vorschlägen entstanden, die nach fachlicher Prüfung technisch und finanziell umsetzbar sind. Am 1.10. wird diese auf dieser Seite und in einem Sonderamtsblatt veröffentlicht. 

Ab dem 1.10.2022 können Sie >> hier online abstimmen.

Auch per Brief oder persönlich im Bürgeramt kann abgestimmt werden. Enden wird der diesjährige Abstimmungszeitraum wie immer mit der Lichternacht am 28.10., wo direkt vor Ort in der Bernauer Straße noch abgestimmt werden kann.

Das Sonderamtsblatt mit allen zur Abstimmung zugelassenen Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2023 finden Sie hier:

 



Fragen und Antworten zum Bürgerhaushalt


Wie hoch ist das Budget für den Bürgerhaushalt?

Die Höhe des Budgets beträgt 1 von 1000 der Erträge aus laufender Verwaltungstätigkeit aufgerundet auf volle Tausender, mindestens jedoch 100.000,00 €.

Im Jahr 2023 stehen 138.000 Euro zur Verfügung.

Das Budget für jede Einzelmaßnahme wird ebenfalls auf bis zu einem Viertel des Gesamtbudgets erhöht.

Für den Bürgerhaushalt 2023 kann eine Einzelmaßnahme inklusive geringer Folgekosten somit 34.500 Euro kosten.

Wie werden Vorschläge eingereicht?

Die Vorschläge können schriftlich, mündlich und elektronisch eingereicht werden.

Nutzen Sie hierfür bis zum 15.05.2022 das zur Verfügung gestellte >> Vorschlagsformular (PDF-Datei) und senden Sie dieses ausgefüllt und eingescannt an buergerhaushalt@oranienburg.de oder per Post an folgende Adresse: 

Stadt Oranienburg
Amt für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Katrin Tatge
Schloßplatz 1
16515 Oranienburg

Für ganz Eilige gibt es ein reines Onlineformular, welches automatisch, nach Abschluss des Formulares, an die Stadt gesendet wird: Online Vorschlagsformular


Welche Voraussetzungen müssen Vorschläge erfüllen?

Es können Vorschläge zu allen Aufgabenbereichen – beispielsweise zur Kinder- und Jugendarbeit, Seniorenarbeit, Kultur und Sport u.v.m. – eingereicht werden. Darüber hinaus können auch Vorschläge zur Kostensenkung gemacht werden.

Keine Berücksichtigung dagegen finden Vorschläge zugunsten von Projekten von Vereinen, Institutionen oder Privatinitiativen im Bereich Kultur-, Sport, Kinder- und Jugendarbeit, Soziales oder der Förderung besonderer Personengruppen, wenn für derartige Zwecke Haushaltsmittel gemäß der hierfür einschlägigen Förderrichtlinie der Stadt zur Verfügung stehen.

Jeder eingegangene Vorschlag wird hinsichtlich seiner Umsetzbarkeit geprüft. Ferner muss zur Umsetzung des Vorschlags neben der Beachtung der finanziellen Höchstgrenze pro Einzelvorschlag auch die Zuständigkeit durch die Stadt Oranienburg gegeben sein.

Die Vorschläge müssen der Allgemeinheit dienen und es muss sich um abgeschlossene Maßnahmen handeln, die nicht auf Dauer angelegt sind oder kontinuierliche Folgekosten nach sich ziehen.

Wo erfahre ich, worüber abgestimmt wird?

Über die Zulässigkeit der Vorschläge entscheidet eine eigens gegründete Arbeitsgruppe des Bildungsausschusses.

Wenn das Ergebnis der Prüfung der eingereichten Vorschläge feststeht, werden diese sowohl auf der städtischen Website als auch im Amtsblatt der Stadt Oranienburg veröffentlicht.

Wann und wie erfolgt die Abstimmung?

Der Abstimmungszeitraum für den Bürgerhaushalt 2023 läuft vom
01.10. bis zum 28.10.2022. Bereits das vierte Mal werden die Oranienburgerinnen und Oranienburger auch online über die Vorschläge des aktuellen Bürgerhaushaltes abstimmen können.

Darüber hinaus kann digital sowie per Briefwahl (die Briefabstimmungsunterlagen gibt es auf formlosen, schriftlichen Antrag per Fax oder E-Mail unter Angabe des Familiennamens, des Vornamens, des Geburtsdatums und der Anschrift) abgestimmt werden.

Die Ergebnisse werden im Nachgang zeitnah öffentlich gemacht und in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2022 dann abschließend über die vorgeschlagenen Projekte des Bürgerhaushaltes entschieden, die 2023 Wirklichkeit werden sollen.

Wie erfahre ich, welche Vorschläge umgesetzt werden?

Im Anschluss an den Abstimmungszeitraum erfolgt zeitnah eine Auswertung der Abstimmung. Die Ergebnisse werden im Nachgang zeitnah öffentlich gemacht und in der Stadtverordnetenversammlung im Dezember 2022 dann abschließend über die vorgeschlagenen Projekte des Bürgerhaushaltes entschieden, die 2023 Wirklichkeit werden sollen.

 

Archiv

Erster Bürgerhaushalt 2017/2018


 

Zweiter Bürgerhaushalt 2018/2019

Die Umsetzung der Projekte, die sich beim Bürgerhaushalt 2019 durchgesetzt haben, beginnt nach Freigabe des Haushaltes.

 

Dritter Bürgerhaushalt 2019/2020

Vierter Bürgerhaushalt 2020/2021

 

Fünfter Bürgerhaushalt 2021/2022